Archiv nach Tags Soziales
Der Fall Sauerland: Manche sind eben gleicher
Kommentar von Gerhard Bauer
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Wie auch im Roman „Farm der Tiere“ festgestellt wurde, sind manche eben gleicher. So auch im Falle des jüngst abgewählten Duisburger Oberbürgermeisters Sauerland. Sauerland wurde im Zusammenhang mit der Love-Parade, diesem höchsten Kulturereignis der Bundesrepublik, abgewählt. Mag er der Schwarze Peter sein oder nicht, darum geht es jetzt nicht. Sauerland wurde abgewählt und dadurch wurde der Weg zu einer wahrhaft fürstlichen Entschädigung frei, fürstlich deshalb, da einem normalen Arbeitnehmer wesentlich schlechtere Bedingungen zugemutet werden als einem entlassenen Oberbürgermeister, einem Mitglied der politischen Kaste dieser Republik. Wird ein Arbeitnehmer entlassen, so gibt es in der Regel kein großes Tamtam, bei einem Mitglied der politischen Kaste sieht es schon ganz anders aus. Da muss auch noch eine Menge Steuergeld verschwendet werden, eine Volksabstimmung war notwendig, die Duisburger stimmten ab und schickten Sauerland in die Wüste. Weiterlesen »
Kolumne – Integration: Bereicherung oder Ohnmacht für Deutschland?
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
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Der „Intergrationsgipfel“ bejubelt die Einwanderung nach Deutschland und deren Folgen – und Polizei und Rechtsstaat haben Angst vor ihr und kapitulieren. Dort wo sich Einwanderer konzentrieren, zieht sich der Rechtsstaat zurück. Für Deutsche und für die Polizei entstehen „no go areas“. Das bedeutet, diese Gegenden nachts gar nicht und am Tage nur mit Verstärkung passieren. Wie zum Beispiel im Bereich des Miri-Familienclans in Bremen. Von seinen rund 2.500 Angehörigen sind 1.100 bei der Polizei aktenkundig. In 2010 wurden von 328 Miris 737 Straftaten begangen. So die offizielle Zahl. Wobei diese Truppe auch in anderen deutschen Großstädten aktiv ist. Weiterlesen »
Kolumne – Die rettenden Rettungsfonds
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
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„Die rettenden Rettungsfonds“ sind nun unter Dach und Fach! Gottseidank – Europa ist gerettet und alles wieder in Butter. Jeder kann beruhigt seinen Geschäften nachgehen. Vor allem die Geretteten. Wissen wir, wen wir da alles gerettet haben mit unseren zusätzlichen Schulden und Garantien? Der von der EU in Griechenland eingesetzte Chef-Retter ist Lucas Papadimos. Schöner Papa. Er war von 1994 bis 2002 Chef der griechischen Nationalbank. Also genau in der Zeit als dort in freundlicher Zusammenarbeit mit Goldmann-Sachs die Bilanzen gefälscht wurden derart, daß das Land in die EU paßte. Damit ist er wohl qualifiziert, um beim Betrug weiterzumachen, also die europäischen Zahlerstaaten weiter auszunehmen (über die Rettungsfonds) und gleichzeitig Griechenlands Tafelsilber – sprich Volksvermögen – an die Wallstreet-Hochfinanz zu verschleudern – Privatisierung nennt man das. Für sicher nicht viel mehr als ein Linsengericht. Wie das unter guten Brüdern so üblich ist. Weiterlesen »
Trigema-Chef kritisiert Schleckers Planinsolvenz
+++ „Die Anständigen sind die Dummen“ +++
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(gb). „Ein Unternehmen zu Lasten der Mitarbeiter, der Lieferanten, vor allem aber auf Kosten des Staates zu sanieren, hat nichts mehr mit Marktwirtschaft zu tun“, so zitiert die WirtschaftsWoche den deutschen Textilunternehmer und Trigema-Chef Wolfgang Grupp. Der Unternehmer und seine 1200 Mitarbeiter zählende Firma sitzt wie Schlecker auf der Schwäbischen Alb. Wolfgang Grupp zieht seit Jahren gegen Unternehmer und Manager zu Felde, die viele Jahre große Gelder kassieren, für Managementfehler aber nicht zur Kasse gebeten werden und sich auf Kosten anderer aus der Affäre ziehen. Dies wirft Grupp nun auch seinem Landsmann Schlecker vor. Weiterlesen »
BND-Neubau erheblich teurer als angenommen
+++ Steuerzahler trägt Vervierfachung der Kosten +++
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Berlin (gb). Wie WeltOnline meldet, wird der Neubau des Bundesnachrichtendienst-Gebäudes (BND) erheblich teurer als angenommen. Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach meinte, der Bau könne mehr als 2 Milliarden Euro verschlingen, geschätzt wurden demgegenüber nur 500 Millionen Euro. Im Jahr 2003, als die diesbezügliche Entscheidung im Bundestag fiel, wurden 500 Millionen Euro veranschlagt. Bereits im Jahr 2005 rechnete der Bundesrechnungshof die Kosten auf ca. 750 Millionen hoch, im November 2011 fielen bereits 850 Millionen Kosten an und der Bau ist immer noch nicht fertig. Die endgültigen Kosten werden dann wohl näher bei 2 Milliarden Euro liegen als bei einer Milliarde, so Wolfgang Bosbach. Der deutsche Steuerzahler darf also weiter gespannt sein. Weiterlesen »
Kolumne – Deutschland profitiert vom Euro?
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
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Oha! Denn er beschert uns Wachstum. Ooh – akrobat schööön – hieß es einst! Ja, wie schön und laut und oft tönt uns das von Regierung und allen Medien entgegen. Na, Gottseidank – ich dachte schon, daß wir die Hunderte von Milliarden, die wir an notleidende Banken und Staaten ausreichen, auch irgendwann bezahlen müßten. Ach ich Dummerle! Das steht doch blos auf dem Papier. In Wahrheit sind’s alles gut verzinste Außenstände, die bestimmt pünktlich zurückgezahlt werden. Das haben uns doch alle Verantwortlichen stets beteuert. Da hab ich sogar Kohl und Waigel noch von damals so im Ohr. Der Euro ist sicher – genau wie seinerzeit Blüm’s Rente – stimmt’s? Na gut – aber wollen wir uns mal die Fakten ansehn? Eine gute Meßlatte könnte Weiterlesen »
18 % aller Ausländer bekommen Hartz-IV
+ Jeder zweite Iraker, Afghane und Pakistani lebt von Stütze +
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(gb). Laut eines Berichtes der Bild-Zeitung zufolge, empfangen 17,6 % aller in der Bundesrepublik lebenden Ausländer Hartz-IV. Deutsche Hartz-IV-Empfänger schlugen demgegenüber mit nur 6,9 % zu Buche. Das Blatt beruft sich auf Daten der Bundesagentur für Arbeit und des Statistischen Bundesamts, wie u.a. WeltOnline vermeldete. Bei Irakern liege die Hartz-IV-Quote bei unglaublichen 64 %, bei Afghanen bei 52 % und bei Pakistanern immerhin noch bei 47 %. Weiterlesen »
Deutsche arbeiten im Jahr sechs Wochen mehr als Franzosen
+++ Trotz mehr arbeiten ist Armutsrisiko für Deutsche höher +++
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(fm). Die Deutschen arbeiten durchschnittlich sechs Wochen pro Jahr mehr als die Franzosen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der französischen Beratungsgesellschaft COERexecode, die sich auf Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat für das Jahr 2010 stützt. Die Daten beziehen sich auf die effektive Arbeitszeit und berücksichtigen auch Fehlzeiten durch Krankheit oder andere Gründe. Demnach sind die Franzosen durchschnittlich 1679 Stunden im Jahr in ihren Unternehmen tätig, die Deutschen arbeiten hingegen 1904 Stunden. Die deutschen Selbstständigen arbeiten sogar 2453 Stunden im Jahr. Während in Deutschland eine 40-Stunden-Woche die Regel ist, brauchen die meisten Franzosen nur 35 Stunden in der Woche zu arbeiten. Weiterlesen »
Armutsrisiko ist in Deutschland besonders hoch
+++ Dank Rot-Grün: Vom Mittelstand in die Armut +++
Berlin (fm). In Deutschland sind arbeitslose Menschen deutlich höher von Armut bedroht als in anderen Ländern Europas. Nach neuen Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat waren zuletzt 70 Prozent der Erwerbslosen in Deutschland armutsgefährdet. Im EU-Durchschnitt waren es dagegen lediglich 45 Prozent, berichtet die Berliner Zeitung. Der Grund für das höhere Armutsrisiko von Erwerbslosen liegt hierzulande in der relativ kurzen Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I. Deutsche Arbeitslose erhalten nur ein Jahr (52 Wochen) das relativ existenzsichernde Arbeitslosengeld I, und stürzen danach sofort in die HARTZ-IV-Armut ab. Zum Vergleich: In Frankreich und den Niederlanden gibt es das Arbeitslosengeld bis zu 104 Wochen, in Dänemark sogar bis zu 208 Wochen. Weiterlesen »
Kolumne – Danke Euro!
Der Tageskommentar – Kolumne von Michael Winkler
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Heute vor zehn Jahren gab es das neue Bargeld, den Euro. Was hat das Zeug uns gebracht? Laut den Schönrednern Stabilität und Wohlstand, obwohl jeder, der mit offenen Augen durch die Welt geht, sehr leicht feststellt, daß genau das Gegenteil der Fall ist. Drei Mark für einen Liter Benzin? Aber wir rechnen ja nicht mehr in Mark, sagt uns der Fernseher. Der jubelt auch darüber, daß so viele neue Arbeitsplätze geschaffen worden sind, mit einer Bezahlung, die bei Arbeitslosigkeit sofort in die „Grundsicherung“ führt, in das beliebte Hartz IV. Weiterlesen »
2.275.000.000.000 Euro – Schulden so hoch wie nie
+ Trotz höchster Steuereinnahmen keine Schuldenbekämpfung +
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(gb). Mit 2,275 Billionen Euro hat die Bundesrepublik Deutschland den höchsten Schuldenstand der öffentlichen Haushalte aller Zeiten erreicht, wie die Wirtschaftswoche und andere vermeldeten. Hinzu kommen noch die Schulden der kommunalen Zweckverbände und der gesetzlichen Sozialversicherung. 2.275 Billionen Euro ist der Stand der Verschuldung am Ende des dritten Quartals des Jahres 2011. Damit stieg die Verschuldung vom Ende des zweiten Quartals um satte 10,4 Milliarden Euro und damit um 0,5 Prozent. Weiterlesen »
KOMPAKT-Umfrage: Nur 6% unterstützen Merkel-Kurs zur Eurorettung
+++ Mehrheit der Leser befürwortet Austritt aus Euro und EU +++
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(mb). Seit Monaten sind Berichte über die neuesten Entwicklungen der Euro-Krise aus den täglichen Nachrichten nicht mehr wegzudenken. Immer wieder tun sich bei Pleitestaaten oder Banken neue „Löcher“ auf, die stets mit geradezu astronomischen Geldsummen und Garantien gestopft werden – auf Kosten des Steuerzahlers. Und trotzdem ist offenbar keine „Besserung“ in Sicht; nach wie vor steckt der Euro in einer tiefen Schuldenkrise. Immer mehr Deutschen erscheint die einstmals gefeierte Gemeinschaftswährung mittlerweile nur noch als ein Fass ohne Boden. Weiterlesen »
Zigeuner verweigern zu 80 % den Schulbesuch
+++ Schuld an bildungsfernen Vagabunden sind die Nazis +++
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München (gn). Eigenem Bekunden zufolge hat die bayerische Landeshauptstadt München kein Zigeunerproblem. Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) im Rathaus hatte sich vor einigen Wochen in einer Stadtrats-Anfrage nach der aktuellen Situation erkundigt – vor dem Hintergrund zunehmender Schwierigkeiten in anderen Städten. Immerhin weist der dieser Tage vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgestellte „Migrationsbericht 2010“ eine Verdreifachung der Zuzüglerzahlen aus Rumänien seit 2006, aus Bulgarien sogar eine Verfünffachung aus. Weiterlesen »
Wer wenig verdient stirbt früher
+++ Lebenserwartung bei Geringverdienern gesunken +++
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(fm). Laut Statistik werden die Menschen in Deutschland immer älter. Dies trifft jedoch nicht auf Geringverdiener zu. Die Lebenserwartung der Bürger mit geringem Einkommen ist in den vergangenen zehn Jahren gesunken. Bei Geringverdienern lag sie 2001 noch bei 77,5 Jahren, im Jahr 2010 aber nur noch bei 75,5 Jahren. Das berichtet die Saarbrücker Zeitung und bezieht sich dabei auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Linksfraktion. In den neuen Bundesländern ist der Trend noch drastischer: Hier sank die durchschnittliche Lebenserwartung der Geringverdiener von 77,9 auf 74,1 Jahre. Auf ein längeres Rentenleben können sich demnach nur Personen mit einem hohen Einkommen freuen. Weiterlesen »
Fünf Euro pro Arztbesuch?
+++ Regierungs-Koalition will offenbar höhere Praxisgebühr +++
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Berlin (fm) – In den Koalitionsfraktionen von Union und FDP wird über eine „Reform der Praxisgebühr“ nachgedacht, da sie nicht die erhoffte Steuerungswirkung hat. Mit der Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal sollten die Bürger ursprünglich von „unnötigen Arztbesuchen abgehalten werden“. Nach anfänglichen Protesten haben sich die Bürger jedoch inzwischen an die Praxisgebühr gewöhnt, und gehen wieder genauso häufig zum Arzt wie vor der Einführung der Praxisgebühr. Daher werde nun laut einem Bericht der “Bild”-Zeitung überlegt, bei jedem Arztbesuch eine Gebühr von fünf Euro zu erheben. Besonders ältere Menschen mit geringen Renten könnten sich dann nicht mehr so viele Arztbesuche leisten. Weiterlesen »
Für Deutsche kein Geld – FDP lehnt höhere Mütterrenten ab
+++ Geld in alle Welt – Und in Deutschland fehlt es +++
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(gb). Wie WeltOnline meldete, lehnen FDP-Abgeordnete den Unionsvorschlag, höhere Rentenansprüche auch für älterer Mütter einzuführen, rundweg ab. Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, sprach sich gegen höhere Ansprüche für Mütter aus. In einem Interview sagte er zu BILD, die Liberalen sind gegen Beschlüsse, denn diese würden „dauerhaft zu Mehrausgaben in Milliardenhöhe führen (…) Das ist mit der FDP nicht machbar“. In das gleiche Horn stieß auch FDP-Generalsekretär Lindner: „Das Betreuungsgeld war Bestandteil eines Kompromisses“, sagte er zur Rheinischen Post. Weiterlesen »
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