Archiv nach Kategorien Gesellschaft
Inzest-Verbot: Grüne und Piraten wollen Aufhebung
+++ Ein „Showdown“ gesellschaftlicher Verwahrlosung +++
♦ vertont ♦
Straßburg/Berlin (tg). Mit der Mitte April gefällten Entscheidung des Europäischen Menschengerichtshof (EMGR), dass das deutsche Inzest-Verbot nach Paragraph 173 StGB rechtens ist, geben sich die linksalternativen Parteien nicht zufrieden. Unmittelbar nach der Entscheidung des Gerichts gab Grünen-Politiker Ströbele bekannt, dass er für eine Streichung des entsprechenden Paragraphen ist: „Das Verbot passt nicht mehr in die Zeit“, sagte er dem Nachrichtensender N24. Jetzt haben sich auch die linksgrünen PIRATEN zu Wort gemeldet und sprechen sich in einer Pressemitteilung ebenfalls für eine Streichung des Inzestparagraphen aus. Das Tor zur endgültigen gesellschaftlichen Verwahrlosung steht sperrangelweit offen. Weiterlesen »
Nach Kündigung: Jeder Vierte rutscht in HARTZ-IV
+++ Befristete Arbeitsverträge führen zu sozialem Abstieg +++
♦ vertont ♦
Berlin (fm). Seit den arbeitsmarktpolitischen Entscheidungen der einstigen rot-grünen Bundesregierung hat die soziale Sicherung dramatisch abgenommen. Während man früher nach einer Kündigung in der Regel zwölf Monate Anspruch auf Arbeitslosengeld hatte und in dieser Zeit finanziell halbwegs abgesichert war, stürzen jetzt immer mehr Menschen beim Verlust des Arbeitsplatzes sofort in die HARTZ-IV-Armut ab. Grund: Arbeitsverträge werden meist nur noch befristet für einige Monate abgeschlossen. Aufgrund dessen erlangen die Betroffenen nicht mehr die notwendige Beschäftigungsdauer, um einen Anspruch auf Arbeitslosengeld zu erreichen. Ein weiterer Grund: Oftmals sind die gezahlten Löhne so gering, daß ein eventueller Anspruch auf Arbeitslosengeld sogar geringer wäre als die HARTZ-IV-Grundsicherung. Weiterlesen »
Kolumne – Hey Alter, was rennst du?
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
♦ vertont ♦
Er – Guiseppe – sei eben zu schnell gelaufen – stellte Richter Ralph Ehestädt am Landgericht Berlin lapidar fest und – ließ Ali und Baris deshalb auch wieder schnell laufen, sich zu bewähren. Im vergangenen September hatten die beiden Kurden im U-Bahnhof Kaiserdamm den Guiseppe um Zigaretten gebeten und den Wunsch mit ein klein bißchen Zusammenschlagen bekräftigt. Unverständlicherweise geriet Guiseppe in Panik, nahm Reißaus, rast die Treppe nach oben, dabei Alis wütendes Schnauben im Nacken, in wilden Sätzen auf den Kaiserdamm, sah weder links noch rechts – wie es uns doch nun von Kindesbeinen an beigebracht wird – und – schon ist’s passiert: Er wird von einem Auto überfahren. Seht ihr: Das kommt eben vom zu schnellen Laufen. Vermutlich waren Ali und Baris auch furchtbar geschockt. Da konnte doch Richter Ehestädt nicht noch hart bestrafen – die armen Migranten! Es hatten zwar nach diesem tragischen Geschehen 1.000 aufgebrachte Berliner demonstriert, aber – dies hätten sie mal lieber im Gericht tun sollen.
Dann wäre dem armen Guiseppe vielleicht Gerchtigkeit widerfahren Weiterlesen »
Kolumne – Grass und die Angst vor 1939 und ’41
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
♦ vertont ♦
Grass kritisiert das geheiligte Israel als Kriegstreiber und verursacht Aufruhr! Läuft er Amok? Oder leidet unter aufkommender geistiger Altersschwäche? Oder will er als Fossil auch – ähnlich wie es ein Schmidt macht, der aus seinen Rauchschwaden heraus schon mal die Einwanderung zu seinen Regierungszeiten als großen Fehler bekennt – nur wieder einmal in die Schlagzeilen und abendlichen Spökenkiekerrunden? Wohl nichts von alledem. Grass ist ein intelligenter Mensch, der sein ganzes Leben lang wußte, was gewünscht und demnach gebraucht und gut honoriert wurde mit Geld, guten Worten, Auszeichnungen, Berühmtheit und gesellschaftlicher Anerkennung. Also – ganz im Gegenteil: gerade seine Altersweisheit läßt ihn Dinge erkennen, die die anderen, jüngeren Wortführer und noch aktiven publizierenden angehenden Fossilien noch nicht ‘geschnallt’ haben. Daß in Palästina Unrecht und Völkermord (Vertreibung fällt lt. Definition UNO unter diesen Tatbestand) seit 80 Jahren geschehen, weiß Grass doch lange. Warum sollte der drohende Krieg gegen den Iran plötzlich anders zu bewerten sein als alle bisherigen israelischen Kriege? Weiterlesen »
Feuilleton: Gras drüber?
+++ Einhelligkeit wegen Gleichschaltung +++
♦ vertont ♦
Dr. Frank Kretzschmar
Denkste. Erst, wenn GRASS final zerwulfft ist. Und dass, obwohl er „dichtete“: „Jetzt aber, weil aus meinem Land, das von ureigenen Verbrechen, die ohne Vergleich sind…“ Und: „Weil ich meinte, meine Herkunft, die von nie zu tilgendem Makel behaftet…“ Was von den „Verbrechen ohne Gleichen“ und dem „nie zu tilgenden Makel“ bliebe, dürfte man frei forschen, reden und schreiben, ist zu erahnen, dass GRASS trotz seines sich in Schuld-Scham-und-Schande-Suhlens derart zur heißen Kartoffel ward, nicht. Weiterlesen »
Schwerverbrecher sollen früher Urlaub bekommen
+++ Bundesländer wollen Haftregeln für Mörder lockern +++
♦ vertont ♦
Potsdam (fm). Mörder und andere Schwerverbrecher sollen früher auf die Bevölkerung losgelassen werden. Zehn Bundesländer wollen sich auf eine Neuregelung für verurteilte Straftäter einigen. Demnach sollen Schwerverbrecher bereits nach fünf Jahren Hafturlaub bekommen. Dabei soll ihnen ein Langzeitausgang von bis zu 21 Tagen gewährt werden. Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) begründete die Hafterleichterung gegenüber der „Bild“-Zeitung: „Straftäter dürfen nicht vollständig von der Außenwelt isoliert werden“. Dafür könne die Normalbevölkerung ruhig einer höheren Gefahr ausgesetzt werden. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprachen daher von einem Experiment auf Kosten der Sicherheit und auf dem Rücken der Bürger. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands erklärte, die Pläne seien ein „Hohn gegen die Opfer“. Weiterlesen »
Feuilleton: Prinzip verstanden
+++ 60000 Rumänen singen „Lustig ist das Zigeunerleben“ +++
♦ vertont ♦
Dr. Frank Kretzschmar
Die Geschichte ist schnell erzählt. VOLKER, in Berlin gestrandeter Bauarbeiter, lernte an einer Neuköllner Döner-Bude einen Rumänen kennen, der ihn in sein Roma-Dorf Fantanele einlud, wo er sich in die Schwester des Gastgebers verliebte, diese heiratete und mit nach Berlin nahm. Aber hallo. Zu zweit hartz-IV-t sich´s besser. Kaum dass Rumänien 2007 EU-Mitglied ward, reisten erst MARIAN, Volkers ältester Schwager, dann die Schwiegereltern, weitere Geschwister seiner Frau, deren Kinder, Cousins, Cousinen, Nachbarn, Freunde, Bekannte, bald das ganze Dorf nach. Weiterlesen »
Kolumne – Frohe Ostern, Deutschland!
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
♦ vertont ♦
Ja, allen Lesern ein fröhliches Ostern! So wie die Natur immer wieder vom Winterschlaf erwacht, so war Christus nach drei Tagen auferstanden und genauso wird Deutschland wieder auferstehen. Bald werden’s nun Hundert Jahre, da man es klein und kaputt gemacht hat. Es war nicht das erste Mal in seiner Geschichte. Nein, es ist von den Großmächten herum über ein halbes Jahrtausend immer schön klein gehalten – bei Bedarf auch mittels 30-jähriger Kriegsführung gehackt – worden. Aber selbst bei Dornröschen währte die Agonie nur 100 Jahre – und die sind nun langsam aber sicher vorüber! In dieser langen Zeitspanne ist der Kommunismus groß geworden und hat sich überlebt. Auch von den ehemaligen Großmächten herum ist nicht viel geblieben: Frankreich und England als Kolonialmächte sind vergangen in dieser Zeit und nur noch Schatten ihrer selbst. Und die Großmacht überm Teich war darüber zur Weltmacht geworden, hat sich überdehnt und übernommen, ist ein höhlener Koloß, der beim nächsten zu großen Schritt umstürzen kann. Und wir – Deutschland? Sind seit Jahrzehnten einer Politikerkaste von Adenauer bis Merkel, von Künast, Roth bis Süßmuth und Friedrich ausgeliefert, welche die vornehmste Aufgabe darin sieht, Weiterlesen »
Moralapostel Grass wird selbst zum „Antisemiten“
Kritisches Gedicht sorgt für Wirbel in gleichgeschalteten Medien
♦ vertont ♦
(tg). Wer Kritik an der Politik Israels öffentlicht äußert, sorgt in Deutschland bekanntermaßen für Trubel. Selbst die Moralapostel der Nation, insbesondere wenn es um „Nazi-Fragen“ geht, müssen gelegentlich jene Medizin schlucken, die sie dem eigenen Vaterland jahrzentelang verabreichten. Diese Erfahrung macht dieser Tage Günter Grass, der in seinem neuen Gedicht die Außenpolitik Israels kritisch hinterfragt und schreibt: „…geliefert werden soll, dessen Spezialität darin besteht, allesvernichtende Sprengköpfe dorthin lenken zu können, wo die Existenz einer einzigen Atombombe unbewiesen ist“. Gemeint ist die deutsche Waffenlieferung eines Atom-U-Bootes nach Israel, um einen in Planung befindlichen Krieg gegen den Iran zu unterstützen. Weiterlesen »
CDU-Mann Michael Fuchs will noch mehr Arbeitsmigranten nach Deutschland holen
+ „Eine große Hilfe für Deutschland und gelebte Solidarität“ +
♦ vertont ♦
Berlin (tg). Der Unionsfraktions-Vize im Deutschen Bundestag, Michael Fuchs, will noch mehr Ausländer als Ausbildungs- und Arbeitskräfte nach Deutschland holen. Das sagte der CDU-Politiker in dieser Woche in einem Interview mit Welt Online. Angesichts der höchsten Arbeitslosenquote in ganz Europa, ist der Bundestagsabgeordnete der Meinung, dass „[w]enn junge Leute aus dem europäischen Ausland zum Arbeiten hierher kommen, ist das eine Chance für sie selbst, eine große Hilfe für Deutschland und außerdem gelebte europäische Solidarität.“ Ein Schutz des deutschen Arbeitsmarktes halte er für unnütz. Weiterlesen »
Basisdemokratie: Bürgerproteste zeigen Erfolg
+++ Erster von zwei Sextätern verschwindet noch im April +++
♦ vertont ♦
Insel/Sachsen-Anhalt (tg). Das beschauliche Altmarkdorf Insel in Sachsen-Anhalt wird offenbar ein Vorzeigeexemplar basisdemokratischen Agierens. In den bereits seit Monaten andauernden Konflikt zwischen Landesregierung und verurteilten Sextätern einerseits und den Bürgern des altmärkischen Dorfes Insel andererseits, ist Bewegung gekommen: einer der beiden Problemfälle möchte noch im April dieses Jahres das Dorf verlassen. Dies kündigte in der vergangenen Woche der sachsen-anhaltische Justizstaatssekretär mit, der bereits eigenen Angaben zufolge einen unterschriftsfertigen Mietvertrag für den „Übersiedler“ vorzuliegen hat. Weiterlesen »
NSU: Untersuchungsberichte über Verfassungsschutz dürfen nicht eingesehen werden
+++ VS-Chef werden interne Ungereimtheiten vorgeworfen +++
♦ vertont ♦
Weimar (fm). Bei den sogenannten NSU-Morden spielt der Verfassungsschutz eine zwielichtige Rolle. Es deuten viele Indizien darauf hin, daß der Thüringer Verfassungsschutz die Terrorzelle regelrecht aufgebaut und finanziert hatte. Insbesondere der damalige Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Helmut Roewer, steht im Verdacht, an der Gründung der Terrorzelle maßgeblich mitgewirkt zu haben. Um diesen Vorwürfen nachzugehen, wollte der Bundestags-Untersuchungsausschuss einen der wichtigsten Untersuchungsberichte zu den Vorgängen im Thüringer Landesverfassungsschutz einsehen. Dem inzwischen suspendierten Roewer sollen darin schwere Fehler und interne Ungereimtheiten vorgeworfen werden. Der frühere Verfassungsschutz-Chef hat nun jedoch vor Gericht eine Einsicht in den wichtigen Untersuchungsbericht untersagen lassen. Weiterlesen »
Vergewaltigung in Grundschule: Verdächtiger festgenommen
+++ 30-jähriger Grieche soll Achtjährige vergewaltigt haben +++
+++ Ergänzung: Tatverdächtiger wurde per Gentest überführt +++
♦ vertont ♦
Berlin (fm). Der Mord an einem elfjährigen Mädchen in Emden hat ganz Deutschland schockiert. Sie wurde am Freitag im Kreise ihrer Familie beigesetzt. Ein bislang als tatverdächtig verhafteter 17-Jähriger wurde inzwischen wieder freigelassen, da sich der Tatverdacht gegen ihn nicht erhärtet habe, nach Erkenntnissen der Ermittler habe er nichts mit dem Mord zu tun. Unterdessen wurde eine weitere Vergewaltigung an einem Kind bekannt. Eine Achtjährige wurde ausgerechnet in einer Grundschule vergewaltigt – einem Ort an dem man derartige Verbrechen nicht für möglich halten würde. Weiterlesen »
Freund von Gladbach-Trainer ins Koma geprügelt
+++ Opfer nach Angriff in Lebensgefahr +++
♦ vertont ♦
Mönchengladbach (fm). In der Nacht zum vergangenen Sonntag wurde in der Gladbacher Altstadt ein Freund des Gladbach-Trainers Lucien Favre von einem Südländer ins Koma geprügelt. Bei dem Opfer handelt es sich um den Ex-Präsidenten des Eishockey-Klubs von Lausanne, Pierre Hegg (62), der Favre mit einer Delegation Schweizer Fans in Deutschland besucht hatte. Die Fußballfans gingen nach dem Spiel in die Gladbacher Altstadt. Nach Angaben der Polizei sei Hegg um 1.32 Uhr auf der Waldhausener Straße von einem etwa 25-jährigen Südländer nach einer Zigarette gefragt worden. Als der 62-Jährige ihm keine geben konnte, habe der Südländer sofort mit der Faust auf ihn eingeschlagen. Der Angriff war so heftig, daß der 62-jährige Hegg auf eine Bordsteinkante stürzte und mit dem Kopf aufschlug. Weiterlesen »
Millionen Minijobberinnen droht die Altersarmut
+++ 45 Jahre gearbeitet – nur 140 Euro Rente +++
♦ vertont ♦
(fm). Mehrere Millionen Frauen werden trotz jahrzehntelanger harter Arbeit im Alter in Armut leben. Betroffen sind vor allem Frauen mit einem Minijob. Deren Rente wird selbst nach 45 Arbeitsjahren weit unter dem Niveau von Hartz IV liegen. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ausgerechnet, wie hoch die Rente für diese Beschäftigten ausfallen dürfte. Sehr viele Minijobber werden demnach nach 45 Versicherungsjahren nur einen Renten-Anspruch von gerade einmal 139,95 Euro im Monat haben. Weiterlesen »
Jetzt werden auch Gehälter des Mittelstands nach unten gedrückt
++ Regierung senkt Einwanderungs-Hürden für Ausländer ++
♦ vertont ♦
Berlin (fm). In den vergangenen Jahren wurden durch verschiedene Arbeitsmarktreformen und Einreiseerleichterungen für gering qualifizierte Ausländer die Löhne in den unteren Einkommensgruppen nach unten gedrückt. Betroffen waren vor allem Berufe mit geringer Qualifikation. Nun sollen auch die Gehälter in höher qualifizierten Berufen nach unten gedrückt werden – durch eine verschärfte Konkurrenz aus dem Ausland. Dazu hat die Bundesregierung jetzt die Hürden für die Einwanderung von Fachkräften gesenkt, welche die hochqualifizierten Berufsgruppen bislang vor der ausländischen Konkurrenz schützte. Weiterlesen »
Loading ...
