Archiv nach Kategorien Schleswig-Holstein
Landtagswahl in Schleswig-Holstein
+++ Wahlbeteiligung so niedrig wie nie zuvor +++
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Kiel (mb). In Schleswig-Holstein wird heute der Landtag gewählt, und zwar schon zum zweiten Mal vorgezogen. So war 2009 die große Koalition gescheitert, es folgte Schwarz-Gelb. Die heutige Nachwahl wurde nötig, nachdem das Landesverfassungsgericht wegen ungleicher Stimmengewichtung das Wahlgesetz kippte. Insgesamt treten elf Parteien zur Wahl an, letzten Umfragen zufolge liegen CDU und SPD in etwa gleichauf, Grüne bei 12%, FDP bei 6% und die LINKE (momentan noch im Landtag vertreten) bei gerade einmal 2%. Dafür werden die linken Piraten auf 8% geschätzt. Weiterlesen »
Schleswig-Holstein: Elf Parteien treten zur Landtagswahl im Mai an
+++ Zwei Parteien schafften Antrittsvoraussetzungen nicht +++
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Kiel (DE/fm) – Wie die Landeswahlleiterin am Freitag mitteilte, hat der Landeswahlausschuss die Landeslisten von 11 Parteien für die Landtagswahl am 6. Mai 2012 zugelassen. Dabei handelt es sich neben CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken um die Listen des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), die Piratenpartei, den Freien Wählern, der NPD, der Familien-Partei und der Maritimen Union Deutschland (MUD). Weiterlesen »
Feuilleton: Kiel im induzierten Antifa-Irresein
+++ Kein Ort für NEONAZIS +++
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„Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.” Ignazio Silone (1900-1978)
Dr. Frank Kretzschmar
Mal unterstellt, zu KIEL triebe noch immer dieser oder jener sein Wesen, der rummäkelt, dass im an seinem Steuer-Tropf hängenden Griechenland Blindengeldempfänger genau hingucken, wenn sie ihre Behinderungs-Stütze abfassen, 20.000 seit 2010 uns zugelaufene Ex-Jugos aus voller Brust, „lustig ist das Zigeunerleben“ schmettern und sich alsbald die Schicksalsfrage stellt: ein Liter Benzin oder Rotwein zum gleichen Preis? Wie jetzt?! Weder Topflappen gegen rechts gehäkelt noch Kirschkerne für „bunt satt braun“ gespuckt? Am 23. Februar, anlässlich der NSU-Opfer-Schweigeminute nicht die Schuld-, Scham- und Schande-Schnute gezogen? Hah! Umzingelt und enttarnt Hundsfott: NEONAZI! Weiterlesen »
Polizei schützt Kinderschänder vor aufgebrachten Demonstranten
+++ Nach Missbrauch an Sechsjähriger weitere Taten geplant? +++
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Husum/Leck (fm). Im nordfriesischen Leck versammelten sich am Sonnabend 40 bis 50 Menschen, um gegen einen in ihrer Nachbarschaft lebenden Kinderschänder zu demonstrieren. Darunter waren auch mehrere Mütter mit Kinderwagen. Der 18-Jährige Kinderschänder war zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil er Presseberichten zufolge eine Sechsjährige sexuell missbraucht hatte. In den vergangenen Tagen hat sich die Situation offenbar aufgeheizt, nachdem es Hinweise von einer 13-Jährigen gegeben haben soll, daß der Kinderschänder über die Internetplattform SchülerVZ erneut Kontakt zu minderjährigen Mädchen aufgenommen habe. Weiterlesen »
Schwerer Raub: Südländer überfällt 28-Jährigen
+ Opfer nach schweren Verletzungen im Krankenhaus operiert +
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Kiel (fm). In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde ein 28-Jähriger bei einem Raubüberfall in der Bergstraße schwer verletzt. Der 28-Jährige befand sich im Zeitraum zwischen 3 und 5 Uhr im Diskothekenzentrum, als ein Südländer unter Vorhalt eines Messers von ihm die Herausgabe der Wertsachen forderte. Nachdem der Täter diese erhalten hatte, stach der Südländer zwei Mal mit dem Messer zu. Bei der ärztlichen Behandlung stellte sich heraus, daß der 28-Jährige durch die Messerstiche schwer verletzt wurde. Er kam ins Krankenhaus und wurde sofort operiert. Der Messerstecher konnte unerkannt flüchten, die Polizei sucht nach Zeugen. Weiterlesen »
40 Südländer greifen nach Massenschlägerei Polizisten an
Rivalisierende Schläger schließen sich gegen Polizei zusammen
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Rendsburg (fm). Am Sonntag wurde der Polizei in den frühen Morgenstunden (4.20 Uhr) eine größere Schlägerei gemeldet. Als mehrere Funkstreifenwagen am Einsatzort in der Nienstadtstraße eintrafen, stießen sie dort auf etwa 40 Südländer, die unter Einsatz von Ledergürteln aufeinander einschlugen. Als die Beamten schlichtend eingreifen wollten, griff ein Schläger die Beamten an. Er wurde festgenommen. Aufgrund der Festnahme solidarisierten sich jedoch die vorherigen Streithähne, und griffen nun gemeinsam die Polizisten an. Weiterlesen »
Kurdin von eigener Familie ermordet
+++ Leiche gefunden – Geschwister in U-Haft +++
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Lübeck (mb). Am Freitag wurde an einem Golfplatz nahe Lübeck eine Frauenleiche gefunden, bei der es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um die seit November verschwundene Kurdin Arzu Özmen handelt. Ermittler gehen davon aus, dass die 18-Jährige von ihren eigenen Geschwistern verschleppt und ermordet wurde, weil sie eine Beziehung zu einem deutschen Bäckergesellen hatte. Ihre vier Brüder Kirer (25), Kemal (24), Osman (22) und Elvis (21) sowie die Schwester Sirin (27) verweigern nach wie vor jede Aussage über den Verbleib ihrer jungen Schwester; alle fünf sitzen in Untersuchungshaft. Weiterlesen »
Ausländer schlagen NPD-Politiker zusammen
+ Zufälliges Opfer von Ausländergewalt oder gezielter Angriff? +
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Geesthacht (fm). Der NPD-Kreistagsabgeordnete Kay Oelke (52) wurde in der Nacht zum vergangenen Freitag an einer Tankstelle in Geesthacht von einer Gruppe Osteuropäer brutal angegriffen und zusammengeschlagen. Er musste im Krankenhaus behandelt werden. Auch sein Begleiter (40), ein privater Freund des NPD-Politikers, der jedoch nicht in der nationalen Bewegung aktiv ist, wurde von den Ausländern krankenhausreif geprügelt und verlor dabei einen Zahn. Weiterlesen »
Kleingartenverein beugt sich medialem Druck
Gärten dürfen nun unbegrenzt an Ausländer vergeben werden
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Norderstedt (fm). Der Kleingartenverein „Harksheide-Kringelkrugweg“ im schleswig-holsteinischen Norderstedt wollte mit einer Migrantenquote die Idylle der Kleingartenanlage erhalten, indem eine Obergrenze für Einwanderer festgelegt wurde. Demnach sollten nur 9 der 73 Gärten an Migranten verpachtet werden. Türken und Araber sollten maximal ein Viertel dieser Gärten übernehmen dürfen. Die Mehrheit des Vereins stimmte für diese Beschränkungen, da sie befürchteten, daß zu viele Ausländer die Ruhe und Idylle der Gartenanlage gefährden könnten. Daraufhin setzte eine bundesweite Empörungswelle der Medien ein, infolgedessen der Norderstedter Bürgermeister Hans-Joachim Grote (CDU) dem Verein drohte, allen Pächtern den Pachtvertrag zu kündigen. Nun fand eine neue Abstimmung statt. Aus Angst, die Gärten zu verlieren, beugten sie sich dem Druck. In einer Sondersitzung des Vereins am Donnerstagabend haben etwa 60 der 73 Kleingärtner beschlossen: Der Verein wird die in einer früheren Abstimmung von einer Mehrheit der Mitglieder gewünschte Migranten-Quote nicht umsetzen, und die Harksheider Kleingärtner bitten alle Migranten offiziell um Verzeihung. Weiterlesen »
Verein kämpft gegen die Überfremdung seiner Kleingartenanlage
+++ Zusammenleben durch hohe Ausländerzahl gestört +++
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Norderstedt (am). Der Kleingartenverein „Harksheide-Kringelkrugweg“ im schleswig-holsteinischen Norderstedt schaut mit Sorge der Entwicklung seiner Gartenanlage bezüglich einer in letzter Zeit steigenden Ausländerzahl der Mieter entgegen und beschloss daher eine Obergrenze für Zugewanderte festzulegen. Bei einem extra durchgeführten Votum stimmte die Mehrheit der Mitglieder dafür, insgesamt 9 von 73 Gartenhütten an ausländische Interessenten zu vermitteln. Darunter soll sich maximal ein Viertel türkischer oder arabischer Herkunft befinden. Ebenfalls 25 Prozent soll der Höchstwert für Osteuropäer sein. Weiterlesen »
Türkischer Dönerbudenbesitzer schießt nach Beschwerde auf Kunden
+++ Kunde lebensgefährlich verletzt +++
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Kiel (fm). Ein Streit um einen ungenießbaren Döner hat einen 25-Jährigen fast das Leben gekostet. Er hatte sich am Sonntagabend beim Besitzer eines Döner-Imbiss im Kieler Stadtteil Elmschenhagen über das Essen beschwert. Aufgrund der Beschwerde ist dann der 39-jährige türkische Imbissbesitzer mit dem 25-jährigen Kunden iranischer Abstammung aneinandergeraten. Im Verlauf der Auseinandersetzung beschwerten sich auch andere Kunden vor dem Geschäft und solidarisierten sich mit dem Iraner. Daraufhin zog der türkische Imbissbetreiber eine Schusswaffe und schoss auf die aufgebrachten Kunden. Weiterlesen »
Diesmal ohne Badewanne
Kommentar von Michael Grunzel
In diesen Tagen ist gute Gelegenheit, sich wieder einmal mit einer Kernfrage der deutschen Geschichte auseinander zu setzen: Wie würde sie wohl verlaufen sein, wäre man 1929 dem damals 40-jährigen Adolf Hitler ob seiner Liaison mit der um 23 Jahre jüngeren Eva Braun auf die Schliche gekommen? Hätte der spätere Führer und Reichskanzler allen zukünftigen Kandidaturen auf höchste politische Ämtern entsagt? Wäre Göring heute die schwerbelastetste Figur der deutschen Geschichte? Und vor allem: Was ist den Schleswig-Holsteinern durch das politische Selbstbegräbnis des CDU-Hoffnungsträgers Dr. Christian von Boetticher möglicherweise alles erspart geblieben? Weiterlesen »
Punks randalieren im Zug und verletzen vier Polizisten
+++ Neun weitere Polizisten bei Krawallen in Bremen verletzt +++
Flensburg/Bremen (fm). Rund 200 linksextreme Punker haben am Sonnabend in einem Zug von Hamburg nach Flensburg randaliert und sich heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei in Neumünster geliefert. Wie die Bundespolizei mitteilte, wurden dabei vier Beamte verletzt. Die Linksextremisten hätten in dem Regionalexpress gegen das Rauchverbot verstoßen, herumgegrölt und den Zugbegleiter mit Flaschen und brennenden Zigaretten beworfen, hieß es aus Polizeikreisen. Weiterlesen »
6300 Euro Geldstrafe für Pfeffersprayeinsatz eines Polizisten
Elmshorn (cw). Ein Polizeibeamter aus Schleswig-Holstein konnte eine körperliche Auseinandersetzung mit einem gewalttätigen Ruhestörer nur durch den Einsatz von Pfefferspray verhindern. Der Ruhestörer klagte nun wegen versuchter Körperverletzung beim Amtsgericht Elmshorn – und bekam Recht. Im September letzten Jahres war die Polizei binnen weniger Stunden dreimal wegen Ruhestörungen in ein Mehrfamilienhaus in Uetersen gerufen worden. Ein alkoholisierter Mann trat den Beamten aggressiv entgegen und ließ sich nicht beruhigen. Weiterlesen »
Kriminalstatistik: Wohnungseinbrüche nehmen zu
(fm). Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik 2010 ist die Zahl der Wohnungseinbrüche im vergangenen Jahr um 6,6 Prozent auf rund 123.000 Fälle gestiegen. Die Aufklärungsquote lag nur bei knapp 16 Prozent, da sich die Täter aufgrund der offenen Grenzen nach den Taten recht schnell wieder „aus dem Staub machen“. Am schlimmsten betroffen ist Sachsen, welches unter den offenen Grenzen zu Polen und Tschechien am meisten leidet. Hier stiegen die Delikte um 21,2 Prozent an. Weiterlesen »
Ausländer stürmen Gaststätte: Fünf Personen teils schwer verletzt
Lübeck (fm). Am vergangenen Sonnabend haben mehrere Südländer (vermutlich Türken oder Libanesen) eine Gaststätte im Stadtteil St. Jürgen gestürmt. Mehr als 30 Männer prügelten sich daraufhin auf offener Straße und in dem Lokal. Mehrere Fensterscheiben und Zäune gingen zu Bruch. Auch das Inventar der Gaststätte wurde erheblich beschädigt. Bei dem Angriff wurden fünf Personen teils schwer verletzt und mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Die Polizei rückte mit zehn Streifenwagen an, um die Lage unter Kontrolle zu bekommen. Weiterlesen »
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