Archiv nach Kategorien Sachsen

Nach KOMPAKT-Artikel: Leipziger Volkszeitung entfernt „Toter Nazi“ aus der Bildergalerie

+++ EU-Kritiker sind dennoch „Brauner Dreck“ +++

Leipzig (ak). Inzwischen hat die Leipziger Volkszeitung (LVZ) wohl mitbekommen, was sie da in ihrem Übereifer gegen „Nazis“ veröffentlicht hat und das allzu offensichtliche Foto aus ihrer Online-Bildergalerie entfernt. Peinlich!

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Kolumne – In Leipzig begraben

Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel

Nein, nicht der Hund sondern die Grundrechte wurden gestern am 20. August im Jahre des Herrn 2011 in Leipzig begraben. In die Stadt der Montagsdemonstrationen kommt Ruhe: geschäftige Friedhofsruhe! Die arg runtergekommene Dame „Demokratie“ oder „Freiheit“ – wie sie uns Delacroix so hehr, schön und mitreißend auf den Barrikaden von Paris gemalt hat – wurde endgültig zur Hure des Regimes gemacht. Den wenigen Kämpfern für deutsche Interessen, die sich bis zur Ostseite des Hauptbahnhofs durchgeschlagen hatten, wurde teils triumphierend, teils deprimiert mitgeteilt, daß die schon vom Völkerschlachtdenkmal in die Bahnhofsecke verdrängte Kundgebung zu Euro und EU von obersten sächsischen und deutschen Gerichten ganz untersagt worden sei. Formal wären auch alle Gegenkundgebungen verboten. Die in größeren Gruppen anreisenden Teilnehmer wurden schon vorher aus den Zügen geholt und mit Platzverweisen ausgesperrt. Weiterlesen »

„Leipzig nimmt Platz“

+++ Süße Kinder – zum Haß erzogen +++

(ak). Ein idyllisches Bild – ein „Screenshot“ der Internetausgabe der LVZ vom 20.08.2011. Zwei Geschwister malen mit bunter Kreide auf der Straße. Zwei süße Kinder, so recht nach dem Geschmack eines Daniel Cohn-Bendit (Grüner Europapolitker und Verfasser pädophiler Schriften).  Die Kinder des Leipziger Künstlers Michael Fischer-Art (man beachte die hohe handwerkliche Qualität seiner Werke), einer der Künstler, die der links-grünen Ideologie eines Cohn-Bendit gewiß nahe stehen und im Wesentlichen etwas bemalen und dann zu Kunst erklären lassen. Gemeinsam mit einem kleinen Häuflein politisch korrekt Gesinnter beteiligen sie sich an der von Stadt und Verwaltungsgericht Leipzig verbotenen „Kreidemalaktion“ am Völkerschlachtdenkmal. Ordnungsamt und Polizei schauten zu… Weiterlesen »

Ausländer blockieren Landgericht: Strafmilderung!

+++ Betrugsprozess musste aufs Amtsgericht verlegt werden +++

Staatsanwaltschaft(mb). Alles begann 2004, als zwei Frauen aus dem Vogtland eine perfide Betrugsmasche starteten. Dabei liehen sie sich von Bekannten, Verwandten und Freunden unter verschiedenen Vorwänden immer wieder Geld, das die Gläubiger nie wiedersahen. Ingrid F. und Anette S. ergaunerten auf diese Weise über fünf Jahre gut 550.000 Euro aus über 70 Betrugsfällen, wie die „Freie Presse“ berichtet. Dann aber flog die Geschichte auf, und es sollte zum Prozess gegen die Täterinnen kommen. Betrugsfälle in derart großem Ausmaß müssten eigentlich vor dem Landgericht verhandelt werden, doch dieses war – was für ein Zufall – durch einen „gigantischen Prozess gegen eine türkische Drogendealerbande“ voll ausgelastet, und zwar mindestens bis 2012. Weiterlesen »

Neue Zahlen zu linker Gewalt gegen Polizisten

Sächsisches Innenministerium legt Zahlen zum 13. Februar offen

♦ vertont ♦

(gn). Während sich die linken Oppositionsparteien seit Wochen über die Ermittlungstätigkeit der Polizei zum 19. Februar 2011 erregen und die Presse von „Neues Deutschland“ bis „Bild“ eine angebliche Ausspähung friedlicher Demonstranten beklagt, gerät langsam in Vergessenheit, warum sich die Staatsanwaltschaft überhaupt zu solch umfangreichen Ermittlungen veranlaßt sah, die den Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung mit einschließen. Die Gegendemonstranten, angeführt von Politikern der SPD, der Linken und der Grünen, waren keineswegs alle so friedfertig, wie jetzt getan wird. Weiterlesen »

Sachsen: Keine freie Fahrt für kriminelle Zigeuner

+ Anwohner fordern Wiedereinführung der Grenzkontrollen +

(gn). Wie der Sachsenspiegel des Mitteldeutschen Rundfunks gestern berichtete, hat die Diebstahl-Kriminalität, insbesondere bei Buntmetallen, im ostsächsischen Seifhennersdorf mittlerweile die Grenze zur Unerträglichkeit weit überschritten. „Kaum ein Haus, in das noch nicht eingebrochen wurde; kaum ein Anwohner, der nicht mindestens einmal beraubt wurde“, so der Sachsenspiegel. Bei den Tätern handelt es sich vornehmlich um Zigeuner aus dem benachbarten Rumburg jenseits der tschechischen Grenze, die neben Drogenhandel und Prostitution auf Diebstahldelikte spezialisiert sind. Weiterlesen »

Sachsen: Man gönnt sich ja sonst nichts

Kommentar von Gerhard Bauer

Wie WeltOnline meldete, hat sich der Sprecher des CDU-Ministerpräsidenten Tillichs soeben eine Medienschulung genehmigt. Schlappe 4500 Euro pro Tag hat der Spaß gekostet. Insgesamt sind 36 000 Euro vom Steuerzahler zu berappen – und das in Zeiten leerer Kassen, Zeiten in denen gespart werden soll. So sagt man uns. Der Regierungssprecher Johann-Adolf Cohausz geht noch dazu bald in Pension. Für wen wird er dann wohl arbeiten? Weiterlesen »

Schwule Polizisten in Mitteldeutschland nicht angesagt

+++ Homosexualität schadet der Karriere +++

(cw). Am Rande einer in Leipzig stattfindenden Bundesversammlung des Verbandes lesbischer und schwuler Polizeibediensteter in Deutschland (VelsPol) kritisierte der Bundesvorstand die Benachteiligung homosexueller Polizisten, allem voran in den mitteldeutschen Bundesländern. Bundesweites Schlusslicht sei Sachsen, dort unternehme die Politik so gut wie nichts, um homosexuelle Polizisten beamtenrechtlich gleichzustellen, sagte der Bundesvorsitzende Thomas Ulmer laut der Mitteldeutschen Zeitung. Weiterlesen »

Angriffe und Diskriminierungen gegen Rechte nehmen zu

++ Für NPD gespendet: Lehrer entlassen – Messerangriff auf dreifache Mutter – Anschlag auf Auto von NPD-Abgeordneten ++

(fm). In Deutschland entwickelt sich zunehmend eine Pogromstimmung gegen Rechte. Anschläge, Überfälle und Repressionen steigen bedrohlich an. Inzwischen wird jeder, der sich nicht der vorgeschriebenen Meinung unterwirft, praktisch für vogelfrei erklärt. Von Seiten der herrschenden Politik steigern sich die Forderungen, sogenannten „Rechtsradikalen“ ihre bürgerlichen Rechte zu beschneiden. Da in einem Rechtsstaat ein Verbot der NPD nicht durchzusetzen ist, soll die Partei nun möglichst finanziell ausgetrocknet werden. Damit wäre die Partei praktisch handlungsunfähig und nicht mehr in der Lage an Wahlen teilzunehmen. Auf die Art soll nun die politische Konkurrenz ausgeschaltet werden. Weiterlesen »

Auto von sächsischen NPD-Abgeordneten wird Ziel von Linksextremisten

Gewalt gegen Rechts schwappt von Berlin auf Sachsen über

(gn). Nachdem es in den vergangenen Tagen zu drei schweren Übergriffen auf NPD-Kandidaten zur Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl kam, hat die Welle der Gewalt nun auch Sachsen erreicht. In der vergangenen Nacht wurde in Görlitz der PKW des Landtagsabgeordneten und innenpolitischen Sprechers der NPD-Fraktion, Andreas Storr, von unbekannten Tätern demoliert und entglast, so daß von einem wirtschaftlichen Totalschaden auszugehen ist. Weiterlesen »

Gedenken an den Volksaufstand vom 17.Juni 1953

Am 20.August Demonstration in Leipzig gegen die EU-Diktatur

Dresden (fm). Rund 250 Teilnehmer folgten heute in Dresden einem Aufruf des überparteilichen „Arbeitskreises 17. Juni 1953“ zu einer Demonstration anläßlich des 58. Jahrestags des Arbeiteraufstandes von 1953 unter dem Motto „Damals wie heute: Nationale Souveränität statt Fremdbestimmung“. Mit dabei war auch eine größere Abordnung der sächsischen NPD-Landtags-Fraktion. Hinter wehenden schwarz-rot-goldenen Deutschlandfahnen konnte der Demonstrationszug die volle Route ohne nennenswerte Störungen absolvieren. Weiterlesen »

Sachsen: Weiterer Anstieg der Kriminalität in Sachsens Grenzregionen

+++ Abbau von Polizeistellen begünstigt Diebesbanden +++

Polizeirevier(gn). Zwar ist die dramatisch anhaltende Problematik der Grenzkriminalität ein bekanntes Problem, dennoch wurde und wird die Polizeipräsenz weiter reduziert. Nicht ohne Folgen. Großschönau ist – wie jede andere Kommune in Grenznähe ein beliebtes Ziel grenzüberschreitender Diebesbanden. Mit der Schengenraumerweiterung vom 21.12.2007 und dem damit verbundenen Wegfall der Barrieren stieg die Zahl der Einbrüche, Diebstähle und Raubüberfälle dramatisch an. Das jedoch hindert die politischen Verantwortlichen – in Sachsen derzeit eine CDU/FDP-Koalition – nicht daran, Polizeiposten wie in Großschönau dichtzumachen. Weiterlesen »

Kriminalstatistik: Wohnungseinbrüche nehmen zu

(fm). Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik 2010 ist die Zahl der Wohnungseinbrüche im vergangenen Jahr um 6,6 Prozent auf rund 123.000 Fälle gestiegen. Die Aufklärungsquote lag nur bei knapp 16 Prozent, da sich die Täter aufgrund der offenen Grenzen nach den Taten recht schnell wieder „aus dem Staub machen“. Am schlimmsten betroffen ist Sachsen, welches unter den offenen Grenzen zu Polen und Tschechien am meisten leidet. Hier stiegen die Delikte um 21,2 Prozent an. Weiterlesen »

Ausländerbeauftragter mahnt: Mehr Achtung, dafür aber deutlich weniger Sprachkompetenzen für Ausländer!

Dresden (cw). Sachsens Ausländerbeauftragter Gillo fordert mehr Respekt von den sächsischen Behörden im Umgang mit Ausländern und warnt zugleich vor zu hohen Erwartungen an ihre Sprachkompetenz. „Wenn wir unsere Türen öffnen, um Talente aus anderen Ländern zu uns zu holen, dann sollten wir auch dafür sorgen, dass sie sich in unserem Haus willkommen fühlen und respektvoll behandelt werden“, so der CDU-Funktionär. Laut dem Beauftragten für Migration und Integration, verlassen die „Fachkräfte“ nur das Land, weil sie nicht den nötigen Respekt erhalten. In gleicher Sache unterwegs ist der Direktor des Dresdner Max-Planck-Instituts, Anthony Hyman, der für eine neue „Willkommenskultur“ in Sachsen wirbt. Die Einrichtung von sogenannten VIP-Bereichen in den Ausländerbehörden, in denen sich ausschließlich qualifizierte Fachkräfte beraten lassen können, hat nach Ansicht von Biologe Hyman zudem zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft im Umgang mit Ausländern geführt. Weiterlesen »

8 Jahre und 9 Monate Haft für FDP-Politiker: Heroin-Junkie und Mandatsträger raubte Omis aus

Leipzig (mg). Der FDP-Stadtbezirksbeirat in Leipzig-Nordwest, Marcel Böhme (30) muss acht Jahre und neun Monate hinter Gitter. Das entschied das Landgericht und bescheinigte dem Liberalen darüber hinaus eine „rohe Gesinnung“. Er raubte drei wehrlose Omis aus, um an Geld für seine Heroinsucht zu kommen. Witzig: Im Stadtbezirksbeirat war er neben Infrastrukturprojekten für Sicherheit und Ordnung verantwortlich. Weiterlesen »

„Kluge Köpfe“ für Sachsen – Bundesland will Ausländergesetze lockern

Dresden/Berlin (fl). Am vergangenen Freitag hat der Freistaat Sachsen eine Gesetzesinitiative in den Bundestag eingebracht, um den Zuzug von „ausländischen Fachkräften“ zu erleichtern. Die Initiative zielt aber nicht auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit, welche ab 1. Mai wirksam wird ab, sondern lockert ferner die Einreise- und Aufenthaltsmöglichkeiten von Ausländern außerhalb der EU. Die Arbeitslosenquote in Sachsen beläuft sich derzeit ca. auf 12 % (Stand Februar: 12,4%). Experten zweifeln aber seit Jahren an der Aussagefähigkeit dieser statistischen Erhebung, da viele temporäre Maßnahmen und Umschulungen in sie als Status „beschäftigt“ mit einfließen. Weiterlesen »