Archiv nach Kategorien Saarland
Neuwahlen im Saarland
+++ Schwarz-Gelb-Grüne Regierung geplatzt +++
+++ Schwarz-Rote Verhandlungen vorerst gescheitert +++
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Saarbrücken (fm). Vor zwei Wochen war die erste deutsche Jamaika-Landesregierung aus CDU, FDP und Grünen geplatzt. Daraufhin führten CDU und SPD Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung. Diese sind gescheitert, da eine Übergangsregierung nicht in der Lage gewesen wäre, notwendige schmerzhafte Entscheidungen zu treffen, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe im ARD-„Morgenmagazin“. Der Zeitraum bis zum nächsten regulären Wahltermin wäre zu kurz gewesen, um alle schmerzhaften Beschlüsse durchzusetzen. Daher setzt man nun auf Neuwahlen. Nach dieser Wahl wird es voraussichtlich doch noch zu einer CDU-SPD-Regierung kommen. Diese hätte dann allerdings fünf Jahre Zeit, um die geplanten schmerzhaften Einschnitte durchzuziehen. Weiterlesen »
Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt
+++ CDU/FDP/Grüne-Regierung am Ende +++
Saarbrücken (DE). Die “Jamaikakoalition” im Saarland ist geplatzt und die FDP scheint die Schuld zu tragen. Laut Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kam es aufgrund innerer Streitigkeiten in der FDP zu dem Zerwürfnis. Die Streitigkeiten innerhalb der FDP-Fraktion und der Saar-FDP waren so massiv, dass sie laut der Ministerpräsidentin nicht mehr länger mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar seien. Die Koalition aus der CDU, der FDP und den Grünen ist die bundesweit erste Koalition dieser Art. Weiterlesen »
Haftstrafe für ehemaligen Grünen-Abgeordneten
Saarbrücken (mb). Der ehemalige grüne Landtagsabgeordnete und Allgemeinmediziner Dr. Andreas Pollak wurde am Donnerstag vom Landgericht Saarbrücken zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, da er gut 400.000 Euro in die eigene Tasche gewirtschaftet hat. Dies berichtet die Saarbrücker Zeitung. Jahrelang soll der 51-Jährige Leistungen falsch abgerechnet haben, zudem soll er Daten von über 100 Patienten an einen Kollegen weitergegeben haben, der damit seinerseits getürkte Abrechnungen einreichte. Weiterlesen »
NPD verklagt CDU-Ministerpräsident Peter Müller – Dieser kündigt Rückzug aus der Politik an
Mit Schreiben vom 17.01.2011 hat der Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, Strafanzeige gegen den saarländischen Ministerpräsidenten und CDU-Landesvorsitzenden Peter Müller wegen des Verdachts der Untreue im besonders schweren Fall erstattet. Gleichzeitig hat der NPD-Landesverband Saarland die CDU Saar vor dem Verfassungsgerichtshof auf Rückzahlung von rund 100.000,- € an die Landeskasse verklagt.
Der CDU-Ministerpräsident kündigte 5 Tage später seinen Rückzug aus der Politik an. Weiterlesen »
Afrikaner erschlägt 24-Jährigen mit Eisenstange
Foto: © ddp
Völklingen: Auf offener Straße ist am Mittwochnachmittag in Völklingen ein 24-jähriger Mann unweit seines Wohnhauses mit einer Eisenstange erschlagen worden. Er erlag seinen Kopfverletzungen unmittelbar am Tatort – einer ruhigen Nebenstraße, die von der viel befahrenen Saarbrücker Straße abzweigt. Die Polizei konnte bereits eine Stunde nach der Tat einen 27-jährigen Schwarzafrikaner als mutmaßlichen Täter festnehmen. Weiterlesen »
Jordanier sticht Arzt mit Fleischermesser nieder
Saarbrücken: Ein 50-jähriger Jordanier stach in einer Arztpraxis mehrfach auf einen 49-jährigen Saarbrücker Allgemein- und Neurochirurgen ein. Er stand kurz nach Öffnung der Arztpraxis im Bereich der Anmeldung, als der Arzt gerade aus einem Sprechzimmer kam. Nach Polizeiangaben ging er unvermittelt auf den Arzt los, zog das Messer mit einer Klingenlänge von 20 Zentimetern und stach dem Arzt mehrfach in den Oberkörper. Weiterlesen »
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