Archiv nach Kategorien Bayern
So werden städtische Azubis gleichgeschaltet
+++ Indoktrination durch das NS-Doku-Zentrum München +++
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München (gn). Es ist schon skurril: offiziell gibt es das künftige Münchner NS-Dokumentationszentrum (Kosten: rund 30 Millionen Euro) noch gar nicht, und erst vor wenigen Wochen mußte Gründungsdirektorin Dr. Irmtrud Wojak unter peinlichen Begleitumständen ihren Hut nehmen. Trotzdem entfaltet das fragwürdige Institut hinter den Kulissen bereits fragwürdige Aktivität – zum Beispiel bei der Ausbildung des städtischen Verwaltungsnachwuchses. Einer kürzlich veröffentlichten Sitzungsvorlage aus dem Personal- und Organisationsreferat zufolge müssen sich alle Auszubildenden der Stadt seit 2011 im Rahmen ihrer Ausbildung einem vom NS-Dokumentationszentrum veranstalteten Seminar unter dem wabernden Motto „Verwaltung und Verantwortung“ unterziehen. Weiterlesen »
Karl-Theodor zu Guttenberg erklärt sich zu Verhandlungen bereit
+ Kommt doch noch der Wahlantritt zur Bundestagswahl 2013? +
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(gb). Der zurückgetretene Verteidigungsminister zu Guttenberg hat sich mit einer SMS einverstanden erklärt, die Frage über eine mögliche Kandidatur bei der Bundestagswahl 2013 mit den CSU-Oberen zu besprechen. Wie WeltOnline meldet, lautete die erwünschte Nachricht: „Machen wir“. Aufgefordert wurde Guttenberg von dem CSU-Kreisvorsitzenden und Landrat Christian Meißner. Dieser forderte Guttenberg zu einem Treffen innerhalb der nächsten 4 bis 5 Wochen auf. Guttenberg braucht auch nicht eigens dafür nach Deutschland zu fliegen, er soll in dieser Zeit in Aachen, bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst eine Rede halten. Weiterlesen »
Zigeuner verweigern zu 80 % den Schulbesuch
+++ Schuld an bildungsfernen Vagabunden sind die Nazis +++
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München (gn). Eigenem Bekunden zufolge hat die bayerische Landeshauptstadt München kein Zigeunerproblem. Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) im Rathaus hatte sich vor einigen Wochen in einer Stadtrats-Anfrage nach der aktuellen Situation erkundigt – vor dem Hintergrund zunehmender Schwierigkeiten in anderen Städten. Immerhin weist der dieser Tage vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgestellte „Migrationsbericht 2010“ eine Verdreifachung der Zuzüglerzahlen aus Rumänien seit 2006, aus Bulgarien sogar eine Verfünffachung aus. Weiterlesen »
FDP-Fest kostet Steuerzahler über 100.000 Euro
+++ Oberster Rechnungshof kritisiert Steuergeldverschwendung der Landtagsfraktionen +++
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München (fm). Die bayerische FDP-Fraktion veranstaltete im Jahr 2009 ein Sommerfest, welches den Steuerzahler mehr als 100.000 Euro kostete. Zu dem Fest hatte die Partei mehrere hundert Gäste auf die Terrasse vor dem Münchner “Haus der Kunst” eingeladen. Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) wirft daher der FDP-Fraktion mangelnde Sparsamkeit vor. Dieser Vorwurf ging allerdings auch an die anderen Landtagsfraktionen. Weiterlesen »
Gedenktag für die Opfer von Ausländergewalt
+++ Rathaus München: BIA will Zeichen setzen +++
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München (gn). Ein Beitrag zur Versachlichung der Diskussion: die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) reichte jetzt einen Antrag in den Geschäftsgang des Münchner Rathauses ein, in dem sie einen Gedenktag für die Opfer der inländerfeindlichen Gewalt in Deutschland fordert. Der Gedenktag soll zum 20. Dezember 2011, dem Jahrestag des U-Bahn-Überfalls 2007, bei dem zwei Schläger mit „Migrationshintergrund“ – ein 20jähriger Türke und ein 17 Jahre alter Grieche – den 76jährigen Rentner Bruno N. beinahe ermordeten, eingerichtet werden. Weiterlesen »
„Noch breiteres zivilgesellschafliches Fundament“
BIA beantragt Aufnahme ins Münchner „Toleranz“-Bündnis
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München (gn). Zum Wochenausklang fand am Freitag noch ein denkwürdiger Antrag der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) den Weg in den Geschäftsgang des Münchner Rathauses. Unter der Überschrift „Das ´Münchner Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat´ macht ernst“ wird darin die formelle Zuziehung der Bürgerinitiative Ausländerstopp zu dem Gremium gefordert; der Oberbürgermeister solle sich in dieser Eigenschaft selbst dafür verwenden. Weiterlesen »
Stadtrat München: Grüne wollen Oktoberfest-Attentat von 1980 untersuchen
+++ LINKE kündigt Aufforderung zum Rechtsbruch an +++
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München (gn). Klassischer Fall von Kontamination: auf der Tagesordnung des Münchner Stadtrats stand heute unter anderem ein Antrag der Grünen, in dem die Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat vom September 1980 gefordert wird. Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) stimmte zu, und prompt gab es lange Gesichter bei den Etablierten. BIA-Stadtrat Karl Richter verwies in seinem Redebeitrag auf die offenkundigen Geheimdienst- und VS-Verstrickungen im aktuellen Fall des Zwickauer Mörder-Trios und mutmaßte einen ähnlichen Hintergrund auch für den seinerzeitigen Oktoberfestanschlag: „Auch ich würde hier gerne mehr erfahren.“ Weiterlesen »
Alles nur Einzelfälle
76 ausländische Tatverdächtige in München allein im Oktober
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München (gn/kr). Polizei und Lokalmedien gaben sich wortkarg: ein „22-Jähriger“ griff am letzten Sonntag im Münchner Stadtteil Schwabing „völlig unvermittelt“ seine 17jährige Ex-Freundin an, brachte ihr und einer Freundin mit einem plötzlich gezückten Messer Stichverletzungen bei und flüchtete. Einen Tag später stellte sich der „Mann“ der Polizei, es erging Haftbefehl wegen versuchten Mordes. Weiterlesen »
Nach Streit: Türke sticht deutschen Nachbarn nieder
+++ Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes +++
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München (fm). Am vergangenen Samstag eskalierte ein seit längerer Zeit bestehender Streit zwischen einem 57-jährigen arbeitslosen Türken und einem 47-jährigen deutschen Messebauer in einem Mehrfamilienhaus in Schwabing. Gegen 18:00 Uhr trafen die Beiden im Treppenhaus aufeinander. Dabei entwickelte sich sofort ein neuer Streit, bei dem der Türke ein Messer zog und unvermittelt auf den deutschen Nachbarn einstach. Der 47-Jährige wurde mit einem Stich in die linke Brust schwer verletzt. Weiterlesen »
Bayerns NS-Doku-Zentrum wackelt
+++ Kommt demnächst der Stopp des 28-Mio-Euro-Grabes? +++
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(gn). Eine wichtige Säule der „Vergangenheitsbewältigung“ in München wackelt: die Turbulenzen um die Zukunft des über 28 Millionen teuren Münchner NS-Dokumentationszentrums haben jetzt dazu geführt, daß sich die Stadt von Gründungsdirektorin Dr. Irmtrud Wojak trennte. Rot-Grün, aber auch CSU-Stadtrat Marian Offman von der Israelitischen Kultusgemeinde gefiel Frau Wojaks Konzept für die Dauerausstellung nicht. Deshalb mußte die Wissenschaftlerin jetzt gehen, und ein vierköpfiges Team unter Führung des Münchner Zeithistorikers Hans Günter Hockerts soll nun rasch ein Not-Konzept erarbeiten. Die vor die Tür gesetzte Gründungsdirektorin bleibt trotzdem „nach wie vor auf der Gehaltsliste der Stadt“, betonte Oberbürgermeister Ude (SPD). Weiterlesen »
Weitere Steuergeldverschwendung in München
+++ Rathausfraktionen planen dreiste Selbstbedienung +++
München (gb). Post für die Staatsregierung: Stadtrat Karl Richter (BIA) hat sich heute in einem Schreiben an Bayerns Innenminister Joachim Herrmann entschieden von den Münchner Rathausfraktionen distanziert. Diese hatten sich ebenfalls an das Ministerium gewandt – um im Zuge der laufenden Reform des Kommunalrechts einen zusätzlichen „Ehrensold“ für ehrenamtliche Stadträte herauszuschlagen. Hierin, hatten dieser Tage die Lokalmedien kolportiert, sei „man sich über alle Parteigrenzen hinweg einig“. Stimmt nicht, heißt es im BIA-Schreiben an den Innenminister: Weiterlesen »
Woher kommt der Staatstrojaner?
++ Behörden zahlten Millionen für Überwachungsprogramm ++
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(gb). Wie Heise online meldete, stammt der von Bayerns Ermittlern eingesetzte Trojaner von der Firma Digitask aus Hessen. Laut Wikipedia hat diese Herstellerfirma von Überwachungssoftware bereits vor einigen Jahren Beamte des Zollkriminalamtes bestochen, damit diese die Software dieser Firma orderten. Der Firmeninhaber wurde daraufhin zu 1,5 Millionen Euro Geldbuße und 21 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Dass dieser Firma von Seiten des Staates immer noch Software abgekauft wird, anstatt sofort sämtliche Geschäftsbeziehungen einzustellen, spricht wohl für sich. Weiterlesen »
Wiesn: Studentin vergewaltigt
+++ Täter offenbar Italiener +++
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München (am). Rund um das traditionelle Oktoberfest in München, häufen sich auch in diesem Jahr die kriminellen Zwischenfälle. In den meisten Fällen handelt es sich wie üblich um Raub, Körperverletzung, Vandalismus und sonstige ähnliche Delikte. Aber auch Gewalttaten, wie sexuelle Vergewaltigung, ereignen sich leider immer wieder auf der Wiesn. Diesmal traf es eine junge Studentin, die am Mittwoch gegen Mitternacht auf dem Nachhauseweg war. Die 21-jährige Frau wartete an eine Bahnhaltestelle, als sie von zwei unbekannten Männern angesprochen wurde. Als die Straßenbahn eintraf, stiegen alle drei in diese Linie ein. Bereits in der Bahn wurde einer der Männer gegenüber der Münchener Studentin zudringlich. Weiterlesen »
Nach Grenzöffnung: 380 % mehr Drogenhandel
+++ Politik hält dennoch an offenen Grenzen fest +++
(mb). Der Wegfall jeglicher Kontrollen an der deutschen Grenze zu Osteuropa hat laut Gewerkschaft der Polizei zu einem massiven Anstieg des Drogenschmuggels geführt. Allein im Raum Selb (Oberfranken) in der Nähe der tschechischen Grenze stiegen die Drogenfunde seit 2010 innerhalb eines Jahres um erschreckende 380 Prozent an. „Besonders häufig wurden extrem gefährliche, synthetische Drogen wie ‚Crystal Speed’ bei Aufgriffen vorgefunden“, erklärte Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, in Berlin. Derartige illegale Drogen werden unter anderem aus Abflussreinigern hergestellt, Konsumenten werden innerhalb weniger Jahre zu Pflegefällen. Weiterlesen »
München: Der Imam auf dem Rückzug
Grüner Bürgermeister geht jetzt persönlich auf Sponsorensuche
München (gn). Nach der jüngsten Absage potentieller Geldgeber in Abu Dhabi rudert Imam Idriz von der Penzberger islamischen Gemeinde weiter zurück. Jetzt meldete sich Idriz in der Lokalpresse mit der Ankündigung zu Wort, das geplante islamische Großzentrum in München könnte auch kleiner ausfallen; auch auf die theologische Ausbildung und das dem Zentrum angegliederte Museum könnte verzichtet werden. Im Gespräch ist jetzt auch nicht mehr das ursprünglich angepeilte Top-Grundstück innerhalb des Münchner Altstadtrings, sondern „nur“ noch ein Bauplatz im Museumsviertel Maxvorstadt. Weiterlesen »
Türke schoss aus Langeweile auf der Straße herum
+++ Mann entkommt nur knapp Schusswaffenprojektil +++
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Augsburg (am). Ein 64-jähriger Mann glaubte am letzten Sonntagmorgen seinen Augen nicht, als ihm um haaresbreite ein Luftgewehrprojektil verfehlte. Der Mann saß an einer Haltestelle, bis er plötzlich den Schuss bemerkte und erschrak. Er entdeckte daraufhin eine verdächtige Person im 3. Stock eines naheliegenden Hauses und alarmierte die Polizei. Als die Beamten eintrafen, stellten sie den türkischen Wohnungsinhaber zur Rede. Dieser jedoch bestritt anfangs jede Anschuldigungen gegen sich. Erst als die Polizisten am Fenster der Wohnung zwei Luftgewehre und ca. 500 Schuss Munition entdeckten, und diese beschlagnahmten, stellte sich der Täter. Er hätte aus Langeweile Schießübungen auf die Straßenbeleuchtung und die Ampel gemacht, so der 46 Jahre alte Türke. Weiterlesen »
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