Archiv nach Kategorien Ausland
Jetzt rüstet Russland auf
+++ Moskau reagiert auf westliche Einkreisung +++
Moskau (DE/gn). Während man im Westen permenent abrüstet und auch in Deutschland mittlerweile die Wehrpflicht abgeschafft hat, rüstet man in Russland militärisch auf. Laut der russischen Nachrichtenzeitung ROSSIISKAJA GASETA will Wladimir Putin die Streitkräfte des Landes drastisch aufrüsten. In den nächsten zehn Jahren soll dabei in die rund eine Millionen Mann zählende Armee mit satten 575 Milliarden Euro investiert werden. Zur Begründung führte Putin an, dass Konflikte nicht immer nur diplomatisch oder wirtschaftlich gelöst werden könnten. Auch militärisches Eingreifen könne in absehbarer Zukunft notwendig werden. Weiterlesen »
Vorbild Schweiz – Abschiebung von Ausländern an Entwicklungshilfe gekoppelt
Schweizer Außenminister: „wohlverstandenes Eigeninteresse“
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Bern (DE) – Im Kampf gegen die Asylantenflut geht die Schweiz nun neue Wege. Nach dem Motto „Entwicklungshilfe gegen Asylanten“ macht die Schweiz ihre Entwicklungshilfe zukünftig daran fest, ob das Empfangsland bereit ist im Gegenzug seine Staatsbürger wieder aufzunehmen. Das Verfahren soll aber nicht für politisch Verfolgte gelten, sondern für abgelehnte Asylanten, die dennoch nicht nach Hause gehen wollen. Die Maßnahme zur leichteren Abschiebung von abgelehnten Asylanten wurde laut N-TV notwendig, weil sich in den schweizerischen Gemeinden zunehmend Widerstand gegen die Asylantenschwemme regte. Weiterlesen »
Griechenland: Partei befiehl, wir folgen
Parteien schließen Abweichler nach „falschem“ Abstimmen aus
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(gb). Partei befiehl, wir folgen – oder auch nicht. In Griechenland erlaubten es sich einige Abgeordnete, gegen den offiziellen Parteikurs zu stimmen. Bei der Abstimmung über das Sparpaket, eine Voraussetzung um weitere Milliarden von EZB, IWF und EU zu bekommen, stimmten auch Abgeordnete der sozialistischen und konservativen Partei gegen das Sparpaket und damit gegen tiefreichende Einschnitte in das soziale System Griechenlands. Wie hierzulande haben auch in Griechenland die kleinen Leute die Kosten für die Misswirtschaft zu tragen. Die sozialistische und die konservative Partei stützen die sogenannte Expertenregierung um Lucas Papademos, der im Dezember die Regierungsgeschäfte übernahm. Weiterlesen »
Karsai: ISAF-Truppen töten Kinder
Afghanische Zivilisten immer wieder Opfer von Luftangriffen
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(gb). Wie die WirtschaftsWoche meldet, hat der afghanische Präsident Hamid Karsai den internationalen Truppen vorgeworfen, bei einem Luftangriff Kinder getötet zu haben. Konkret warf Karsai den internationalen Truppen vor, acht Kinder bei einem Luftangriff getötet zu haben. Der Vorfall ereignete sich am Mittwoch im Bezirk Nadschrab, der in der Provinz Kapisa liegt. Der Präsident ordnete eine Untersuchung an. Die Alliierten bestätigten, dass es einen „Zwischenfall“ gegeben habe, sie wollen prüfen, was geschehen sei. Vorher werde es keine weiteren Verlautbarungen geben. Weiterlesen »
London dementiert britischen Sondereinsatz
+++ Keine bewaffneten Kräfte in Syrien im Einsatz +++
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(gb). Nachdem der britische Außenminister Hague zugegeben hat, die Aufständischen in Syrien zu unterstützen bis Präsident Assad gestürzt sei, wurden Gerüchte laut, dass Groß-Britannien bewaffnete Einsatzkräfte in Syrien hätte. Ein Vertreter der britischen Botschaft erklärte gegenüber RIA-Novosti: „Dies sind absolut unwahre Erklärungen. Gegenwärtig befinden sich absolut keine britischen bewaffneten Kräfte auf dem Territorium Syriens“. Damit widersprach er israelischen Medien, die berichteten, dass britische und katarische Sondereinheiten möglicherweise nach Syrien verlegt würden. Weiterlesen »
Eurokrise: Jetzt braucht Portugal Hilfe
+++ Schäuble signalisiert bereits Unterstützung +++
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Lissabon (DE) – Eurodebakel und kein Ende: Nun braucht das angeschlagene Portugal womöglich einen Nachschlag. 78 Milliarden bekommt Portugal bereits aus dem Eurorettungsschirm. Immer wieder versucht die Provinzregierung des südwestlichen Eurolandes die Zentralregierung in Brüssel zu beruhigen. Doch Experten gehen davon aus, dass das Geld vorne und hinten nicht reichen wird. Die herben Sparprogramme kommen auch nicht richtig voran und tragen nicht die gewünschten Früchte. Der Sparbedarf ist nach wie vor hoch. Weiterlesen »
Organhandel: NATO und UN verhinderten Ermittlungen im Kosovo
+++ Den Haager Richter hatten Angst vor Albanermafia +++
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(gb). Serbischen Medien zufolge, haben die NATO und die UN-Interimsverwaltungsmission (UNMIK) Ermittlungen zum Organhandel im Kosovo verhindert. RIA-Novosti zitiert serbische Medien, denen zufolge bereits im Jahr 2004 durch das Internationale Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien (ICTY) Hinweise auf die illegale Entnahme von menschlichen Organen bekannt waren. Das Tribunal habe aber „wegen zahlreicher Hindernisse“ nicht ermitteln können. Die serbische Agentur berief sich dabei auf ICTY-Chefanklägerin Carla del Ponte. Weiterlesen »
Homosexualität und Pädophilie: Verbotene Propaganda
+++ St. Petersburg verbietet Propaganda für Homosexualität und Pädophilie +++
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(ak). Sowohl St. Petersburg als auch Moskau planen das gesetzliche Verbot von „Propaganda für Homosexualität und Pädophilie“, so berichtete hochgradig entrüstet Welt-Online am Mittwoch. Sogar ein landesweites Verbot wird von der Staatsduma angestrebt. Man folgt damit augenscheinlich der Auffassung der Russisch-Orthodoxen Kirche: „Homosexualität darf weder verfolgt noch propagiert werden.“Genaugenommen eine faire Auffassung. Der bundesdeutsche Mainstream tobt dennoch und echauffiert sich besonders darüber, daß Homosexualität und Pädophilie in „einem Atemzug“ genannt werden, und daß das Gesetz dem Schutz Minderjähriger diene. Weiterlesen »
London will bewaffnete Gruppen in Syrien unterstützen
+++ Britischer Außenminister will Assad stürzen +++
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(gb). Wir IRIB meldete, gab der britische Außenminister William Hague laut einer Meldung von „Daily Mail“ zu, dass London bewaffnete Gruppen in Syrien unterstützen werde, bis diese die syrische Regierung stürzen. So habe Hague vor kurzem einen Plan vorgelegt, wie sein Land diese syrischen Freischärler unterstützen könne. Demnach versucht England Waffen zu den syrischen Gruppen zu bringen. Nach dem Scheitern der UN-Resolution durch ein Veto Russlands und Chinas zog England außerdem seinen Botschafter aus Syrien ab. Hague verurteilte zugleich das Veto dieser beiden Nationen. Weiterlesen »
Joseph Lieberman spricht Klartext
++ US-Senator fordert mehr westliche Einmischung in Syrien ++
(gb). Der US-Senator Joseph Lieberman spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz deutliche Worte. Aus der versteckten Unterstützung der Rebellen und Deserteure in Syrien soll eine offene werden. Nach Lieberman gebe es eine Menge Möglichkeiten, die Aufständischen zu unterstützen. „Ich denke, wir sollten damit anfangen, die Freie Syrische Armee zu unterstützen“, so Senator Lieberman. Vorbild für diese Aktion sei die Unterstützung der Gaddafi-Gegner, die auch vom Westen mit Waffen unterstützt wurden. Wobei wir uns hier zurückerinnern sollten: anfangs wurde immer von friedlichen Demonstranten gesprochen, die den Regierungstruppen starken Widerstand leisteten. Jetzt wissen wir wie sie das schafften. Weiterlesen »
Syrien-Veto: Russland bedauert Ausgang im UNO-Weltsicherheitsrat
+++ „Partner im UN-Rat zeigten keinen politischen Willen“ +++
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Moskau (gb). Nach Angaben von RIA-Novosti bedauert das russische Außenamt den Ausgang der Abstimmung über den jüngsten Resolutionsentwurf zur Situation in Syrien im Weltsicherheitsrat. „Wir bedauern zutiefst dieses Ergebnis der Arbeit im Uno-Sicherheitsrat, die mit der Abstimmung einer konsolidierten Position der internationalen Völkergemeinschaft zur Lage in Syrien hätte zu Ende gehen sollen, hätten unsere Partner politischen Willen dazu an den Tag gelegt“, war in einer Erklärung des Außenamtes zu lesen. Russland und China lehnten den von Marokko, einigen westlichen und arabischen Ländern vorgelegten Resolutionsentwurf ab. Weiterlesen »
Die Lösung des Problems: Griechenland umbenennen!
+++ Plagiator Chatzimarkakis präsentiert Weg aus der Krise +++
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(gb). Jorgo Chatzimarkakis, griechischer Europaabgeordneter der FDP, hat Vorschläge zur Lösung des griechischen Problems unterbreitet. Wie WeltOnline meldete, meinte er, Griechenland leide an einem negativen Image, daher brauche das Land eine neue Verfassung und einen neuen Namen. „Der Name Griechenland steht bei vielen in Europa für ein kaputtes politisches System, Vetternwirtschaft. Im Zuge eines ehrlichen Neuanfangs sollte die griechische Verfassung neu geschrieben und das Land in allen Sprachen konsequent „Hellas” genannt werden. … Das Land braucht ein neues Image“, sagte er der BILD. Weiterlesen »
Presseschau – Ägypten: Die unfertige Revolution
Kommentar zum Beitrag im SPIEGEL 4/2012
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Dr. Frank Kretzschmar
Die Autoren Juliane von Mittelstaedt und Volkmar Windfuhr können sich gar nicht wieder einkriegen, dass in Ägyptens „ersten frei und fair gewähltem Parlament nur eine Handvoll junger Revolutionäre“, dafür aber, niemand, der alle Minarette an der Moschee hat, konnte anderes erwarten, mit Zweidrittel-Mehrheit Muslimbrüder und, einen Zacken schärfer, Nur-Partei-Salafisten, hocken. Da, jedenfalls nicht auf Dauer, nicht sein kann, was, Mittelstaedts und Windfuhrs Tellerrand-Horizont sprengend, nicht sein darf, kommt Frühlingsblüher Ahmed MAHIR zu Worte: „Die Muslimbrüder sind nicht das Problem“, denn „er“ Ahmed, „ist sicher, dass sie im Parlament rasch entzaubert werden.“ Simsalabim? Entzaubert? Ab auf den Gebetsteppich? Kampflos gen Mekka? Märchen aus 1001 SPIEGEL-Nacht. Weiterlesen »
Putin: Nato-Raketenschild gegen Russland gerichtet
+++ Wer steckt hinter der Protestbewegung? +++
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(gb). „Heute gibt es keine Bedrohungen von Seiten des Irans und Nordkoreas“ sagte Wladimir Putin vor dem Ersten Russischen Fernsehen. RIA-Novosti zitiert den Ministerpräsidenten wie folgt weiter: „Nach dem heutigen Stand ist das Raketenabwehrsystem zweifellos darauf gerichtet, das Kernraketenpotenzial Russlands zu neutralisieren.“. Putin verwies darauf, dass das Raketenabwehrsystem in der Lage sei das russische Kernwaffenarsenal bis zum Ural zu überwachen. Putin weiter: „Dies wird technisch möglich, während die Nato nicht einmal schriftliche Garantien geben will“, dass das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland eingesetzt werde. Weiterlesen »
Kolumne – Arabischer Frühling an toten Christen
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
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müßte man wohl d a s Gericht der Nouvelle Cousine 2011 nennen, welches uns die gehobene Küche der Nato-Alliierten bescherte. Genauer gesagt fast dem gesamten moslemischen Raum. Dies mag etwas drastisch klingen, aber nur, weil dieser Zusammenhang sonst nirgends in unseren offiziellen Medien auftaucht, geschweige denn thematisiert wird. Auch unsere Liebfrauen-Kirchen genießen beim gemeinsamen Abendmahle wohl lieber den gleichnamigen Wein als sich mit derartig unappetitlichen Auswirkungen der christlich-abendländischen oder an westlichen Werten orientierten Politik zu befassen. Viel lieber spannt man bunte Ketten oder steht in Lichterketten gegen national gesinnte Menschen; treten Pfarrer gegen dergestalte – noch vorhandene – Gemeindeglieder auf. Wenn’s geht noch öffentlich. Mit dem Pranger hat man ja seine jahrtausendalten Erfahrungen. Weiterlesen »
Wird Portugal das neue Griechenland?
+++ Übergreifen der Krise auf Portugal prognostiziert +++
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(gb). Kaum sind die Siegesfanfaren verklungen, die Kanzlerin im Airbus unterwegs nach Peking, schon zieht die nächste, wie üblich, unvorhersehbare dunkle Wolke herauf. Portugal ist der nächste Kandidat, der gerettet werden muss. Bei der letzten Auktion portugiesischer Staatspapiere war die Nachfrage verhalten und, wie die WirtschaftsWoche meint, war es nur den kurzen Laufzeiten zu verdanken, dass die Papiere noch über den Ladentisch gingen. Die einhellige Meinung ist, die nächsten paar Monate wird Portugal schon noch überstehen. Weiterlesen »
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