+++ Parteien sind sich einig – Volk wird nicht gefragt +++
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Foto: Sebastian Hillig (CC-BY-2.0)
Berlin (fm). Erst ging es hin und her, doch dann waren sich die Parteien doch schnell einig geworden. Am Sonntagabend einigten sich die Regierungsparteien CDU und FDP mit SPD und Grünen auf einen gemeinsamen Kandidaten: Joachim Gauck. Dieser wurde bereits bei der letzten Bundespräsidentenwahl von SPD und Grünen als Kandidat aufgestellt, verlor jedoch gegen Christan Wulff. Nun ist Gauck erneut Kandidat, doch diesmal steht er schon im Vorfeld als Sieger fest. Die FDP stellte sich überraschender Weise auf die Seite der SPD und Grünen und provozierte damit kurzzeitig einen Bruch der Regierungskoalition. Doch dann schloss ich auch die CDU recht schnell dem Vorschlag an. Da sich nun alle relevanten Parteien einig sind, gilt die Wahl Gaucks als sicher. Während des Wahlgangs in der Bundesversammlung werden höchstens einige wenige Abweichler und eventuell die Vertreter der kleinen Parteien anders abstimmen.
Die Übermacht der CDU/SPD/FDP/Grünen-Koalition wird sich jedoch eindeutig durchsetzen. Das kostspielige Spektakel der Bundespräsidentenwahl könnte man sich somit auch sparen, wenn der Sieger eh schon feststeht. Zwar scheint Gauck derzeit einen größeren Rückhalt im Volk zu haben als sein Vorgänger, allerdings wird das Volk nicht direkt gefragt. Bei der Bundespräsidentenwahl entscheiden die Politiker mal wieder über die Köpfe des Volkes hinweg. Allerdings wächst der Widerstand gegen diese Bevormundung. Immer mehr Bürger setzen sich für eine Direktwahl des Bundespräsidenten ein. Der Vorschlag auf der Seite der Bundeskanzlerin erreicht immer höhere Zustimmung. Inzwischen haben schon über 12.000 Bürger die Forderung unterstützt. Zudem kann weiterhin hier abgestimmt werden.
Der zurückgetretene Christian Wulff erhält nun bis ans Lebensende jedes Jahr einen „Ehrensold“ von 200.000 Euro. Während die Bürger dafür kein Verständnis haben, fühlen sich Politiker von der Debatte um den „Ehrensold“ genervt. SPD-Generalsekretärin Nahles etwa findet es “kleinlich”, Wulff die Bezüge streichen zu wollen. „Den Ehrensold soll er von mir aus bekommen“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im ZDF. Zudem sprachen sich auch weitere führende Politiker dafür aus, „die Debatte um den Ehrensold zu beenden“. Diese 200.000 Euro jährlich stünden laut einhelliger Politikermeinung dem Zurückgetretenen zu.
Siehe dazu auch:
Sollte der Bundespräsident vom Volk gewählt werden?
Kolumne – Kandidaten-Karussell zum Bundespräsidentenamt
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Das Volk zu fragen verstösst gegen die Verfassung! Alleine die Forderung danach sollte vom Staats- und Verfassungsschutz unnachgiebig verfolgt und bestraft werden!
Das Amt des Bundespräsident in der BRD ist das wichtigste welches es in diesem Bürgerfeindlichem System gibt. Viele denken das es sich dabei nur um ein unnötigen Bundesnotar handelt.
Weit gefehlt denn die Politikverbrecher könnten ihren Menschenverachtenden Pläne nicht realisieren, wenn dort jemand wäre der bei Verbrechen wie ESM nicht mit spielt.
Für die welche immer noch nicht wissen was es mit den ESM auf sich hat, hier eine kleine Zusammenfassung mit meinen eigenen Worten.
Der ESM ist ein Plan von einer Kriminellen Vereinigung, welche die Vollständige Zwangsenteignung des geamten Eigentums (Häuse, Autos, Wertsachen, alles) aller Bürger organisieren und legitimieren soll. Natürlich benutzen dieser Verbrecher nicht klare Worte wie Zwangsenteignung, die umschreiben das dann z.B. mit “Privatisieren”, leider lassen sich sehr viele Menschen duch wohlklingende Wörtern verarschen (schuldigung).
„Den Ehrensold soll er von mir aus bekommen“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Von ihr aus? Von ihrem Konto aus? Von ihrem Parteikonto? Von ihrem Privatkonto?
Hier kann man sie als Empfängerin auswählen und selber fragen: http://www.spd.de/webflow/aktuelles/Kontakt/2960/Kontaktformular.html?execution=e1s1
Was wollen wir mit einem Bundespräsidenden der uns nur
erzählt wie “wunderbar es ist das die DDR-Geschichte und
die “Freiheit in Verantwortung” in dieser “Demokratie”
das selig machende Element ist und vor allen Dingen bleibt !?
Es gibt kein Recht auf Demokratie,so das Merkel !
Das ausgerechnet das Merkel diese “Kröte” schlucken muss,
sich die FDP als Koalitionspartner distanziert hat bevor sich diese
Partei ins “Nirwana” auf löst ist schon bemerkenswert.
Ob es Gauck gelingt tatsächlich ein “verbindendes Element ” zu
werden bleibt nach seinen bisherigen Äußerungen fraglich.
Den Parteien ist es aber insgesamt gelungen “Die Linken”
mit diesem Vorschlag an den Rand der Verzweiflung zu
bringen da seine damalige Systemkritik an den Verhältnisssen
in der DDR,sowie dessen Kenntnisse als Leiter der Gauck-Behörde
gravierend sein mögen.Letztlich beschäftigte dieser gleichwohl
ehemalige Mitarbeiter der damaligen Staassicherheit in seiner
Behörde und kritisierte das Verhalten des neuen Leiters ehemalige
Mitarbeiter der Stasi zu entlassen.
Was nun?
Der eigene Anspruch lautete den Opfern des DDR-Systems zu
helfen,indem gefordert worden ist das sich ehemalige IMs und
Hauptamtliche Mitarbeiter der Staastssicherheit eben nicht in den
Ministerien und Behörden der vereinigten Bundesrepublik etablieren
können und dürfen.Es ist beim Anspruch geblieben und hat nicht
verhindert das ehemalige Mitarbeiter des MFS den ehemaligen
Opfernder DDR “mitten ins Gesicht lachen”,ebenso mit Pensionen
leben die jenseits von Hartz -IV Bezügen sind und wieder an den
Machtstellen installiert sind,einschließlich des Personenschutzes
der Bundeskanzlerin.
Aber das hatten wir ja alles schon beim Aufbau der Bundesrepublik
Deutschland,das ehemalige Nazi-Größen wieder etabliert worden
sind weil erkannter maßen,nachdem alle so schön mit gemacht haben,
das System verwerflich fanden und ebenso kaum zur Verantwortung
gezogen worden sind.
Es bleibt doch immer nur zu sagen,dient Euch den Systemen an,fragt
nicht nach den folgen,macht alle mit weil die Belohnung folgt
und “Verantwortung” nun immer klein geschrieben werden muss.
Keine Partei sorgt für “Klarheit und Wahrheit” deshalb darf der ehemalige Bundespräsident auch einen “Ehrensold” von jährlich 199.000 Euro bekommen.
Selbst “Judas” handelte billiger !
Gauck hat sich schon vor langer Zeit auf die andere Seite gestellt.
Als Stasi-Aktenverwalter musste er schon BRD-Systemtreu sein.
Als guter kämpfer für Recht und Freiheit hat er mit seinen Akten mitgeholfen unliebsame Ossis aus dem Weg zu räumen, jedoch Westpolitiker blieben davon verschont. Insider behaupten das gut 2/3 der damaligen Bundestagsabgeordneten und Regierungsmitglieder für die Stasi gearbeitet haben! Villeicht ist der Posten für den Bu-Prä. nur das Dankeschön dafür?
Ich vermute mal , das im Vorfeld schon abgeklärt wurde , das er
sämtliche Rettungsschirme , und weitere Schweinereien absegnet .
Warum sonst solche Eile ?
Ja,Hagen,
so dürfte es sein. Er flötet doch das Lied vom ach so tollen Kapitalismus und findet Harz IV notwendig. Wenn genug Arbeit für alle da wäre könnte man das noch verstehen. Auf alle Fälle hat er gezeigt das er seinen Auftraggebern in Punkto soziale Kälte entgegenkommen wird,genau daß was jetzt gebraucht wird.
Was nützen mir Reisefreiheit und rammelvolle Geschäfte wenn ich kein Geld verdienen kann um mir das alles zu leisten?!
Der BRD-Kapitalismus a la soziale Marktwirtschaft, ist eine historisch gewachsene Form desselben.
In England und den USA ,den Ur-Kapitalistischen Ländern, gehörten Not und Elend immer mit dazu,- von den Millionen verhungerten Negern in Afrika, jedes Jahr, ganz zu schweigen. Lassen wir uns mal überraschen.
Oder hier läuft eine Verschwörung?
Jetzt wo die Karre an die Wand fährt, ziehen sich die Versager der letzten 40 jahre zurück.
Und nun?
Kanzlerin Ossi, Bundespräsident Ossi!
Wenn´s dann knallt waren die Ossis daran schuld!
……und wir sind dann wieder beim teile und herrsche….. .
………Ach so,Verschwörung!
Bei einer MDR Umfrage sprachen sich 75-80% der Mitteldeutschen gegen Gauck aus! Daraufhin wurde die Umfrage abgebrochen.
Wenn der ehemalige Westreisekader und (geschenkten Stasi)
VW-Bus fahrer Bundespräsident wird , haben wir dann zwei IM an der BRD-Spitze: Erika und Larve. (Wer es nicht glaubt, der frage Hauptmann Terpe)
Warum aber lässt es das BRD-System zu das solche Leute in hohe Ämter kommen, wogegen andere mit gleicher Vergangenheit platt gemacht werden???
“IM Larve” : Gibt es Flecken auf Gaucks weissem Kittel?
http://iknews.de/2012/02/19/im-larve-gibt-es-flecken-auf-gaucks-weissem-kittel/
>>>”Warum aber lässt es das BRD-System zu das solche Leute in hohe Ämter kommen, wogegen andere mit gleicher Vergangenheit platt gemacht werden???”
Ganz einfach: Es ist eine Frage der Regieanweisungen.
Vor 200 Jahren zwangsimportiert und versklavt, sind es heute diejenigen, die den US-Präsidenten stellen. Naja, wenigstens teilweise, denn der US-Präsident ist ja ein Bastard (in jeder Hinsicht, wie man jetzt sieht), aber schließlich scheint seine Frau eine echte Negerin zu sein.
So verhält es sich auch mit der Firma BRD. Nach dem Zwangsimport des DDR-PersonALs übernimmt dieses die Geschäftsführung.
Der passt ins System und in den maroden und verfaulten 68er Zeitgeist. “Larve” der Name passt, steht für Systemling, der wird schon alles brav unterschreiben. Hat sich doch wunderbar angepassst, kann schwafeln und ist eitel wie ein Geck. Und in puncto Hässlichkeit steht er seinen Kollegen in nichts nach.
http://www.medrum.de/content/nimmt-gauck-seine-geliebte-mit-ins-bellevue
Wenn Joachim Gauk überwiegend volkskonform ist, halte ich das vorläufig für wichtiger, als wenn er formal gewählt, aber volksfeindlich ist. Mittlerweile kommt aus dem rot-grünen Lager Kritik auf, vermutlich auf Druck von Leuten, die solche Dinge für heilig halten sollen:
Koran 47/4: „Wenn ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Kopf, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt. Die übrigen legt in Ketten.“ Das verstößt als Aufruf zu Gewalt gegen §259 des Strafgesetzbuches.
Koran 8/55: „Schlimmer als das Vieh gelten bei Allah diejenigen, die ungläubig sind und nicht glauben werden.“ Das verstößt gegen Grundgesetz Artikel 4 GG und gegen StGB §166.
Koran 4/34: „Die Männer stehen über den Frauen, und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie.“ Das verstößt gegen Grundgesetz Artikel 3, der die rechtliche Gleichheit der Geschlechter fordert.
Angesichts solcher religionsrassistischer Gefahren aus dem Nahen Osten ist zu hoffen, dass Pastor Gauck auch tatsächlich Präsident wird, sich nicht verbiegen lässt und der wahren Rede treu bleibt.
Heinrich Kunze!
Fragen Sie nicht so, Sie wissen es genau!
Ich finde, daß Gauck ein wenig mehr zu bunter Exotik in der BRD beiträgt. Das paßt auch gut in die Faschingszeit.
Zwie First-Ladies – seine angetraute Pfarrersfrau und seine 20 Jahre jüngere Politiker-Begleitung – findet man sonst nur in südlichen Ländern. Na ja, der Präsident Südafrikas hat mindestens drei – aber zwei sind doch auch schon was…..
Und dafür hat unser Außenminister etwas, was afrikanische Außenminister nicht haben!
Kann Gauck so schlimm sein, wenn Linke so brachial auf ihn einschlagen? Sollte das wirklich stimmen, was ihm in Hinblick auf die Stasi vorgeworfen wird, dann würden die LINKen ihn doch mit Kusshand nehmen.