Archiv nach Monaten Mai, 2012
Feuilleton: Vom Beichtstuhl in den Rückfall-Knast
+++ Zum SPIEGEL Nr. 8 / 18.2.12 S.18 „Rückfällige Gläubige“ +++
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Dr. Frank Kretzschmar
Nicht mehr lange, bleibt zu befürchten, es lässt nämlich vom rechten … äh … linken Glauben abfallen, kann jeder nachlesen und ausrechnen, dass Ausländer seit der Wende 7500 Deutsche abmurksten und 3 Millionen, von A wie Armbruch bis Z wie Zwerchfell-Riss, eine drüber zogen. Mehr als sechs Abgemurkste und 2.500 Drübergezogene pro Woche. Döner-Morde? Pah. Zehn Tage statt sechs Jahre. Die gute Nachricht: In Sachsen-Anhalt gab es 2010 zwar 80 GEWALTTATEN, die man den Rechten in die Springersteifel schob, aber nur 2.500 von „nichtdeutschen Täter“ begangene. Im Nachbarland Hessen ist das Verhältnis 30 zu 16.000. Während in Sachsen-Anhalt also jeder 32. Knock-Out Neonazi-handgemacht war, schickte der Neo in Hessen den Gutmensch erst nach 533 Ausländer-Klatschen auf die Bretter. Was für eine Kulturbereicherung! Weiterlesen »
Frankreich: Völkermordgesetz ist verfassungswidrig
+++ Verfassungsrat verwirft umstrittenes Gesetz +++
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Paris (sk). Am Dienstag wurde das umstrittene “Völkermordgesetz” in Frankreich vom französischen Verfassungsrat für verfassungswidrig erklärt, nachdem über 50 Abgeordnete diesbezügliche Anträge eingereicht hatten. Laut Ansicht der höchsten Richter Frankreichs schränke das Gesetz die Meinungsfreiheit unverhältnismäßig ein, indem es die Leugnung von Völkermorden unter Strafe stellt. Dazu zählen beispielsweise der Völkermord an den Juden während des Zweiten Weltkrieges sowie der an den Armeniern verübte Genozid im Osmanischen Reich des Ersten Weltkrieges. Weiterlesen »
Urteil: Bundesverfassungsgericht erklärt EFSF-Sondergremium für partiell verfassungswidrig
+++ Fragwürdiges Gremium kommt trotzdem +++
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Karlsruhe (sk). Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag das von der Bundesregierung geplante EFSF-Sondergremium, welches bei dringlichen und vertraulichen Fragen stellvertretend für den gesamten Bundestag entscheidungsbefugt sein soll, für teilweise verfassungswidrig befunden. Laut der Bundesregierung sei das Gremium notwendig, um schnell und ohne Verunsicherung der Märkte bei Angelegenheiten bezüglich der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) Entscheidungen treffen zu können. Man wolle das Risiko vermeiden, aufgrund einer längeren Parlamentsdebatte, welche möglicherweise zu keinem Ergebnis führt, in Finanzkreisen für Unbehagen zu sorgen. Stattdessen sollten derartige Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, sowie unter der Prämisse möglichst rasch handeln zu können, stattfinden. Weiterlesen »
Schwerer Raub: Südländer überfällt 28-Jährigen
+ Opfer nach schweren Verletzungen im Krankenhaus operiert +
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Kiel (fm). In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde ein 28-Jähriger bei einem Raubüberfall in der Bergstraße schwer verletzt. Der 28-Jährige befand sich im Zeitraum zwischen 3 und 5 Uhr im Diskothekenzentrum, als ein Südländer unter Vorhalt eines Messers von ihm die Herausgabe der Wertsachen forderte. Nachdem der Täter diese erhalten hatte, stach der Südländer zwei Mal mit dem Messer zu. Bei der ärztlichen Behandlung stellte sich heraus, daß der 28-Jährige durch die Messerstiche schwer verletzt wurde. Er kam ins Krankenhaus und wurde sofort operiert. Der Messerstecher konnte unerkannt flüchten, die Polizei sucht nach Zeugen. Weiterlesen »
WikiLeaks veröffentlicht E-Mails von Stratfor
+++ Stratfor soll Informanten-Netz unterhalten +++
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London (sk). Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hat am Montag mit der Veröffentlichung von E-Mails des amerikanischen Unternehmens Strategic Forecasting (Stratfor) begonnen. Die 1996 gegründete Firma hat sich auf die Beschaffung geopolitscher Informationen für Privat- und Unternehmenskunden sowie Regierungseinrichtungen, für die Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen von großer Relevanz sind, spezialisiert. Das betroffene Unternehmen Stratfor wollte die Authentizität der bisher publizierten E-Mails nicht kommentieren, verurteilte jedoch die Veröffentlichung der Daten. Die Publikation umfasst den Zeitraum von Juli 2004 bis Dezember 2011. Die Nachrichten enthalten unternehmensinterne Prozesse und sollen laut der am Montag veröffentlichten Mitteilung von WikiLeaks belegen, dass Stratfor ein globales Netz von bezahlten Informanten unterhalte und wie dieses System unter anderem durch die Anwendung psychologischer Methoden und verschleierter Finanztransaktionen funktioniere. Weiterlesen »
Wie erwartet: Bundestag stimmt mit großer Mehrheit 130-Millarden-Paket zu
+++ Zweites Rettungspaket für Griechenland beschlossen +++
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Berlin (fm). Der Bundestag hat wie erwartet das zweite Rettungspaket für Griechenland mit großer Mehrheit gebilligt. Für das neue Hilfsprogramm von 130 Milliarden Euro stimmten am Montagabend Abgeordnete des schwarz-gelben Regierungsbündnisses sowie von SPD und Grünen. In der Abstimmung gab es 496 Ja-Stimmen. 90 Parlamentarier waren dagegen, 5 enthielten sich. Es ist bereits das zweite Hilfsprogramm für den Pleitestaat. Weiterlesen »
US-Geheimdienst hat keine Beweise für iranische Atombombe
+++ Krieg soll erneut mit einer Lüge gerechtfertigt werden +++
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Washington (fm). Laut verschiedener Medienberichte plant Israel in diesem Jahr einen Angriffskrieg gegen den Iran. Westliche Medien versuchen schon seit Monaten einen solchen Krieg als „notwendig“ darzustellen, um den Iran vom Bau einer angeblichen Atombombe abzuhalten. Eine iranische Atombombe wäre demnach eine Bedrohung für Israel. Daher hätten die Israelis, selbst bereits lange im Besitz von Atomwaffen, das Recht auf einen „Präventivschlag“, um den Iran am Bau der Atombombe zu hindern. Der Iran hat derartige Behauptungen stets zurückgewiesen und abgestritten, eine Atombombe zu entwickeln. Das iranische Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken. Dies haben nun selbst die amerikanischen Geheimdienste zugegeben. Weiterlesen »
Kolumne – Rettungspakete zum Ersten, zum Zweiten und…
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
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Jaja, wir werden noch das Zählen lernen, sogar diejenigen, die es in 10 Jahren Schulbesuch nicht gelernt haben in Deutschland. Und davon soll es ja inzwischen eine ganze Menge geben. Und ja, ihr Anteil ist sogar ansteigend. Wir haben eben auch ein sooo hervorragendes Schulsystem oder genauer gesagt: 16 Stück davon. Und die werden auch alle immer besser! Nun gut, der Deutsch-Unterrricht wird zwar immer weniger und schlechter – wie der Lehrerverband dieser Tage laut beklagte – sowohl vom Stundenanteil als auch vom Inhalt her, aber für mehr fehlen wohl Geld und Wille. Auch wenn im Klasenzimmer der Putz von der Decke fällt. Da sind wir international gesehen im erbärmlichen Bereich: Kein Land der Welt, was etwas auf sich hält, verschlammt derart seinen muttersprachlichen Unterricht. Die haben so im Schnitt 25 Prozent der Stunden dafür, wir nur 16 %. Da kuckuckst du, was! Nun gut, es will sicher auch kein Land wie Deutschland so vehement und selbstverachtend im Multikulti-Matsch versinken. Dafür sollen unsre Kinder englisch und/oder türkisch kauderwelschen. Auf Schul- und sonstigen Feiern hört man ja eh kein deutsches Lied mehr sondern nur noch englisch Hervorgequetschtes. Was bleibt vom Volk der Dichter und Denker, von deutscher Musik? Weiterlesen »
Weitere Milliardenspritze für Griechenland
+++ Zwei Drittel der Bürger lehnen Hilfe ab +++
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Berlin (Bef). Heute will der Bundestag die nächste Milliardenspritze für Griechenland beschließen, diesmal im Umfang von 130 Milliarden Euro. Müßten die 80 Millionen Bundesrepublikaner diese zweite Finanzhilfe für Athen allein zahlen, dürfte jeder von ihnen – ob seniler Greis oder babbelndes Kind, ob kreativer Lebenskünstler oder emsiger Arbeiter – 1600 Euro hinblättern. Beim ersten Hilfspäckchen wären es bereits über 1300 Euro pro Nase gewesen. Diese paar Tausender Spielgeld sind eigentlich nicht der Rede wert, zudem finanzieren auch die Dänen, Holländer und Finnen die griechische Mißwirtschaft, nicht allein die Bundesdeutschen. Weiterlesen »
Überwachung: Konjunktur der Geheimdienste
+++ 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft+++
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(cw). Die deutschen Geheimdienste überwachen in immer größerem Stil E-Mails und andere digitale Kommunikationsverbindungen. Im Jahre 2009 sind 6,8 Mio. Verbindungen überprüft worden. Nur ein Jahr später sind es mehr als fünfmal so viele. Im Jahr 2010 wurden laut Bild demnach 37.292.862 E-Mails und Datenverbindungen überprüft, weil darin bestimmte Schlagwörter (z.B. Bombe oder Atom) vor kamen. Das Blatt berief sich dabei auf Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. Das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst dürfen den Datenverkehr überwachen und durchsuchen, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuserbanden aufzuspüren. Weiterlesen »
Spritwucher fordert erstes Todesopfer
+++ Nach Preisschock folgte Herzinfarkt +++
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Landshut/Bayern (gn). Manfred W. ist das erste Todesopfer des seit Wochen anhaltenden Spritwuchers. Der 73-Jährige erregte sich nach Angaben der BILD-Zeitung an einer Tankstelle so sehr, dass ein Herzinfarkt ihm das Leben kostete. Die Staatsanwaltschaft bestätigte dem Blatt: „Der Mann erlitt vermutlich einen Herzanfall, möglicherweise begünstigt durch die vorherige Erregung über die Differenz der Benzinpreise.“ Was war geschehen? Weiterlesen »
Feuilleton: Pest, Cholera und “Geistesschärfe”
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Geistesschärfe
oder
Zur Gesellschafts-Pest die Naturwissenschafts-Cholera
Dr. Frank Kretzschmar
Spätestens seit VERBEET im SPIEGEL 4/24.1.11 S.32 ff dem deutschen Pisa-Chef Prof. Dr. PRENZEL mit einer säuselnd-säuernden Soft-Befragung, politisch korrekt bis ins tiefrote Mark, um den Bart ging, sollte man Interviews zu gesellschaftswissenschaftlichen Thema meiden, wie der Teufel das Weihwasser: SPIEGEL: „Können Sie wenigstens das Vorurteil bestätigen, dass früher alles besser war und die Schüler schlauer?“ Damit Münchhausen auch ja nicht von der Kanonenkugel rutscht, legt ihm Verbeet das VORURTEIL also gleich in den Mund. Prenzels Antwort ist danach: „Die deutschen Schüler waren allenfalls mittelmäßig.“ Diesem Mittelmaß geschuldet, Deutsch war Wissenschafts-Weltsprache, heimste das Deutsche Reich zwischen 1901 und 1919 achtzehn Naturwissenschafts-Nobelpreise ein. Weiterlesen »
Deutschfeindlichkeit: Prozess gegen drei türkische Messermörder eröffnet
+++ Matthias B. musste sterben, weil er Deutscher war +++
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Osnabrück (DE/gn). Der 22-jährige Ibbenbürener Matthias B. ist am 18. September vergangenen Jahres in Osnabrück, offenbar aus Deutschenfeindlichkeit, von drei Türken ermordet worden. Wir berichteten. Wie die Osnabrücker Nachrichten jetzt melden, war Matthias B. an jenem Tag mit seiner Freundin und drei weiteren jungen Frauen auf dem Heimweg von einer Geburtstagsfeier, als ihnen Ömer S. (19), sein Bruder Hüseyin S. (18), Michael Arol A. (17) sowie Marco E. (19) entgegen kamen. Die Gruppe habe, so die Mädchen übereinstimmend vor Gericht, überlegt, die Straßenseite zu wechseln, weil bereits absehbar war, dass die ihnen zum Teil von der Schule bekannte Multikulti-Truppe „auf Stress aus“ war. Weiterlesen »
Kolumne – Holocaustleugnung ist Menschenrecht
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
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Holocaustleugnung ist W A S ??? Wer, wo, wie behauptet das? Schweinerei! Sofort einsperren! Alle Antifas werden verständlicherweise aufheulen, aber „Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechtskommitees der Vereinten Nationen (11. – 29. Juli 2011 in Genf) hat die Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen klipp und klar entschieden, daß insbesondere das Bestreiten des Holocaust als zu s c h ü t z e n d e s R e c h t s g u t der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt werden dürfe!“ Das Kommitee faßte für alle Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention, also auch die Bundesrepublik Deutschland, Österreich und Schweiz, folgenden verbindlichen Becshluß: Weiterlesen »
Schweigeminute für Opfer der „Döner-Mordserie“
+++ Aufwändige Gedenkveranstaltung heute in Berlin +++
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Berlin (mb). Bereits gestern rief Angela Merkel zu „Null Toleranz“ gegenüber Extremismus auf, doch anstatt etwa der zuletzt schon wieder stark angestiegenen linken Gewalt den Kampf anzusagen, beschränkte sich ihr Aufruf de facto einmal mehr auf Rechtsextremismus, gegen den man noch mehr tun müsse als bisher. Ihre Rede hielt Merkel in Mecklenburg-Vorpommern, wo die CDU zuletzt ausgerechnet durch eine gemeinsam mit der Linkspartei aufgestellte Bürgermeisterkandidatin aufgefallen war. Heute nun spricht die Kanzlerin in Berlin auf einer zentralen Gedenkveranstaltung für die Opfer der offenbar vom Verfassungsschutz geförderten „Döner-Mordserie“. Zusätzlich legt eine Schweigeminute um Punkt 12 Uhr das öffentliche Leben in Berlin lahm. So müssen in der Hauptstadt nicht nur Mitarbeiter der Verwaltung und zahlreicher Betriebe, sondern auch Lehrer und Schüler, Polizei und Feuerwehr, Stadtreinigung, die Berliner Verkehrsbetriebe und die S-Bahn eine Minute stillstehen. Selbst die Sender des RBB unterbrechen für eine Minute ihr Programm. Weiterlesen »
Vergewaltigung: Wieder schlagen drei Türken zu +++ Ergänzt: Richtigstellung
+++ Opfer nach Notoperation außer Lebensgefahr +++
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Worms/Rheinland-Pfalz (fm). In der Nacht zum vergangenen Donnerstag wurde ein 16-jähriges Mädchen Opfer einer brutalen Sexualstraftat. Gegen 23:30 Uhr wurde der Polizei per Notruf eine schwerverletzte Frau im Parkhaus Friedrichstraße in Worms gemeldet. Die eintreffenden Polizeibeamten fanden im Bereich des Treppenhauses die 16-Jährige unbekleidet vor. Sie wies starke Verletzungen im Genitalbereich auf und war nicht ansprechbar. Die junge Frau wurde sofort ins Krankenhaus gebracht und notoperiert. Nach Auskunft der behandelnden Ärzte besteht keine Lebensgefahr mehr, jedoch war sie selbst Tage später noch nicht vernehmungsfähig. Weiterlesen »
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