Archiv nach Tagen 19.06.2013 - 08:30
Bürgerschaftswahl in Bremen: Die Qual der Wahl
Pleiten, Pech und Pannen im Vorfeld der Urnengänge
Bremen (gn). Das Netzwerk der selbsternannten demokratischen Kräfte ist sich einig: Gefahren für die Demokratie gehen ausschließlich von der NPD aus! Dabei geraten einige Tatsachen aus dem Blick, die ein wesentlich höheres Gefährdungspotential in sich tragen. Es geht hierbei nicht nur um die zweifelhaften Verbündeten im K(r)ampf gegen Rechts, die es mit Gewalt- und Meinungsfreiheit nicht so genau nehmen. Im Vorfeld der Bremer Wahlen zeigen sich auch noch andere Probleme: Weiterlesen »
Ausländer stürmen Gaststätte: Fünf Personen teils schwer verletzt
Lübeck (fm). Am vergangenen Sonnabend haben mehrere Südländer (vermutlich Türken oder Libanesen) eine Gaststätte im Stadtteil St. Jürgen gestürmt. Mehr als 30 Männer prügelten sich daraufhin auf offener Straße und in dem Lokal. Mehrere Fensterscheiben und Zäune gingen zu Bruch. Auch das Inventar der Gaststätte wurde erheblich beschädigt. Bei dem Angriff wurden fünf Personen teils schwer verletzt und mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Die Polizei rückte mit zehn Streifenwagen an, um die Lage unter Kontrolle zu bekommen. Weiterlesen »
Mehrere schwere Körperverletzungen während Gladbecker Stadtfest
Gladbeck (fm). Am Rande des Gladbecker Stadtfestes sind mehrere Personen brutal überfallen und zusammengeschlagen worden. Ein 21-Jähriger wurde in der Nacht zu Sonntag um 0.40 Uhr auf dem Nachhauseweg von mehreren Tätern angegriffen und zusammengeschlagen. Er kam mit schwersten Kopfverletzungen auf die Intensivstation des Krankenhauses, „Lebensgefahr ist nicht ausgeschlossen“, teilt die Polizei mit. Weiterlesen »
Ukraine: Ausschreitungen bei Siegestag-Feier +++ Ergänzt: Video
Lemberg (mg). Die alljährlich stattfindenden Feierlichkeiten zum sowjetischen Sieg über Deutschland im Zweiten Weltkrieg wurden in der Ukraine unterschiedlich aufgenommen. Im westukrainischen Lemberg (Lviv) kam es zu Ausschreitungen und Handgreiflichkeiten zwischen Anhänger der Siegesfeiern und ukrainischen Nationalisten. Im Donezk zerrissen Sowjetanhänger als Reaktion eine schwarz-rote Fahne, die als Symbol Hitler-treuer ukrainischer Nationalisten gilt. Weiterlesen »
Kolumne – Neue Bonität Griechenlands und die Rochade bei der FDP
Der Tageskommentar – Kolumne von Michael Winkler
Möchte die FDP jetzt doch die Rochade wagen? Das Brüderle kann schließlich auch als Fraktionschef Weinfeste eröffnen, dafür kann man die Homburgerin fallen lassen. Damit könnte Rösler die Beiträge im Wirtschaftsministerium erhöhen und da in NRW die Dienstwagen für FDP-Mitglieder so knapp geworden sind, darf der junge Daniel Bahr künftig die Pleite der deutschen Krankenkassen verwalten. Mit Frau Homburger erfüllt die FDP dann eine neu zu schaffende Frauen-Rückzugsquote. Weiterlesen »
Deutsche raus, Ausländer rein: Bevölkerungsaustausch schreitet weiter voran
(fm). Laut Statistischen Bundesamt wanderten im vergangenen Jahr 684.000 Ausländer nach Deutschland ein. Dies entspricht einem Zuwachs von 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Behörde verzeichnete damit die höchste Zuwanderungsrate der vergangenen fünf Jahre. 530.000 Ausländer kehrten wiederum in ihre Heimatländer zurück. Zu- und Abgänge bedeuten jedoch einen weiteren Ausländerzuwachs von 154.000.
Dafür verließen 2010 weitere 141.000 Deutsche das Land, da sie hier keine Zukunft für sich und ihre Kinder mehr sehen. Weiterlesen »
Sachsen-Anhalt beschließt Bewegungsfreiheit für Asylbewerber
Magdeburg (mb). Wie aus einer medial kaum beachteten Pressemitteilung der Staatskanzlei hervorgeht, beschloss die sachsen-anhaltische Landesregierung bereits im März eine vollständige Bewegungsfreiheit für Asylbewerber im gesamten Bundesland. Somit können Asylanten sich von nun an ohne Erlaubnis im ganzen Land bewegen. „Viele Flüchtlinge haben die bisherige Beschränkung als Schikane empfunden“, beklagt der inzwischen abgelöste Innenminister Holger Hövelmann (SPD) in dem Papier. Asylbewerbern sei es nun möglich, etwa zum Arzt, zur Uniklinik, zu Verwandten in einem anderen Landkreis oder einem „kulturellen oder religiösen Ereignis“ zu reisen. Weiterlesen »
Nicht-Foltermethode „Waterboarding“ führte auf die Spur Osama bin Ladens
(gb). „Waterboarding“ sei keine Folter sondern ein angemessenes Mittel, wenn es zur Ergreifung ranghoher Terroristen führe, so der frühere US-Vizepräsident Dick Cheney. Bei Waterboarding wird das Ertrinken simuliert. Einem Gefangenen wird Wasser in Mund und Nase geschüttet, um den Würgereflex ähnlich dem beim Ertrinken zu erzeugen. Der sogenannte „Schwedentrunk“ war sicher auch keine Folter, sondern lediglich eine harte Behandlung. Dick Cheney sollte einmal einer solchen Behandlung unterzogen werden, danach könnte er noch einmal urteilen. Weiterlesen »
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