Archiv nach Monaten Mai, 2013
Inflation steigt auf höchsten Stand seit Oktober 2008 – Superbenzin ist so teuer wie noch nie zuvor
(fm). Die Verbraucherpreise in Deutschland ziehen weiter kräftig an. Im April stieg die Teuerungsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,4 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Berechnungen mit. Das ist der höchste Anstieg seit Oktober 2008. “Die Inflationsrisiken in Deutschland sind mittlerweile akut”, warnte Ulrike Rondorf von der Commerzbank. Weiterlesen »
Dänemarks Regierung verschärft ihre Ausländerpolitik
(fm). Dänemarks Mitte-Rechts-Regierung will ihre bisher schon vorbildliche Ausländerpolitik noch weiter verschärfen, um die Staatskasse des eigenen Volkes zu entlasten. „Ich habe keine Skrupel, das Land noch weitergehend vor denen dichtzumachen, die man verdächtigen könnte, dass sie Dänemark zur Last fallen wollen“, kündigte Integrationsminister Søren Pind an. Die bisherige Verschärfung der Ausländerpolitik hatte die dänische Staatskasse in den vergangenen Jahren schon um jährlich 5,1 Milliarden Kronen (683 Millionen Euro) entlastet. Laut Berechnungen verursachen „nicht-westliche“ Zuwanderer Kosten von 15,7 Milliarden Kronen pro Jahr, während hingegen Zuwanderer aus westlichen Ländern netto 2,2 Milliarden Kronen in die Staatskasse einbringen. Weiterlesen »
Handelten Ex-Bundeskanzler Schröder (SPD) und der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Steinmeier im Bundestagswahlkampf verfassungswidrig?
(fm). Im Bundestagswahlkampf 1998 soll der ehemalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder verfassungswidrige Spenden entgegengenommen haben. Außerdem soll die niedersächsische Staatskanzlei verfassungswidrig in den Wahlkampf eingebunden worden sein. Dies wäre ein eindeutiger Verstoß gegen das Parteiengesetz. Sollten die Vorwürfe zutreffen, wäre der damalige Wahlsieg der rot-grünen Bundesregierung mit rechtswidrigen Mitteln zustande gekommen. Weiterlesen »
Vor dem 1. Mai: Linksextremisten randalieren in Berlin
Berlin (mb). In der Nacht zu Donnerstag kam es in verschiedenen Stadtteilen zu zahlreichen linken Straftaten, die im Zusammenhang mit dem bevorstehenden 1. Mai stehen. So zogen Linksextremisten am Mittwochabend randalierend durch Neukölln und warfen Schaufensterscheiben mehrerer Geschäfte und einer Bank ein. Die Polizei musste kurzzeitig den U-Bahn-Verkehr stoppen, nachdem sich die Chaoten im U-Bahnhof Neukölln zusammengerottet hatten. Weiterlesen »
Minijob-Lawine wird Altersarmut mit sich bringen
von Ronny Zasowk
Norbert Blüm: Seine Rente ist sicher
Viel wurde in den letzten Jahren seit der berühmt-berüchtigten Schröderschen „Reform“ Agenda 2010 über die so genannten Minijobs diskutiert. Doch muß man mittlerweile zusammenfassend feststellen, daß dieses Arbeitsmarktinstrument sich mehr und mehr als Sackgasse erweist, an deren Ende Verharren im HartzIV-Bereich und in der Folge Altersarmut stehen. Für etablierte Politiker zählt heutzutage nur noch die gegenwärtige Legislaturperiode, langfristige Probleme werden mit der Vogel-Strauß-Taktik verdrängt. Derzeit sind 7,3 Millionen Deutsche in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis „geparkt“, um sie aus der Arbeitslosenstatistik herauszumogeln – jeder vierte deutsche Arbeitnehmer befindet sich in einem derartigen Beschäftigungsverhältnis. Weiterlesen »
Winfried Kretschmann (Grüne): Automobilindustrie muss grüner werden
(mst). Baden-Württembergs künftiger Ministerpräsident Winfried Kretschmann appellierte vor kurzem an die Autoindustrie, dass diese mit Blick auf die Zukunft dringend umdenken und dementsprechend grüner werden müsse, ansonsten hätte sie auf lange Sicht keine Zukunft mehr. Der Grünen-Politiker und designierte baden-württembergische Ministerpräsident hat sich vor wenigen Tagen für geringere Produktionszahlen von Kraftfahrzeugen ausgesprochen. Demzufolge ließ Kretschmann gegenüber der Bild am Sonntag verlauten, dass weniger Autos natürlich besser seien, als mehr. Der 62-Jährige ist der Meinung, dass man in Zukunft ganze „Mobilitätskonzepte“ verkaufen müsse, die die Punkte „Laufen, Fahrradfahren, Autofahren und Eisenbahnfahren“ beinhalten. Ziel dieser Konzepte muss es sein, alle Bestandteile so zu vernetzen, dass man einerseits gut vorankommt und andererseits die Umwelt schont. Weiterlesen »
Humanitäre Katastrophe in Libyen befürchtet
(gb). Nach US-Schätzung beträgt die Zahl der Toten in Libyen circa 30.000. Genaue Zahlen seien nicht möglich, so der US-Botschafter in Libyen. Es werden Angaben zwischen 10.000 und 30.000 Toten gemacht. Die kriegführenden NATO-Staaten machen sich Gedanken über die humanitäre Situation, in dem von ihnen bombardierten Land. Über den Hafen der umkämpften Stadt Misrata können keine Hilfslieferungen mehr an die Aufständischen und die Stadtbewohner geliefert werden, da der Hafen bombardiert werde. Weiterlesen »
ZDF-Dokumentation “Fremd im eigenen Viertel”: Wenn deutsche Schüler in der Minderheit sind
♦ Dokumentation ♦
Kolumne – Gelungene Integration!
Die Quersumme – Kolumne von Hans Püschel
Endlich einmal eine gute Nachricht vom Integrationsschlachtfeld! Einmal nicht die ständigen Bilder von Überfällen, Ausgeraubten, Abgestochenen oder ins Koma Getretenen! Na gut – die Tagespresse hilft zwar ein wenig beim Beschwichtigen, Beschönigen und Vertuschen, aber die nationalen Medien halten sich diesbezüglich ja nun überhaupt nicht zurück. Um so mehr freut man sich, wenn man von einem guten Beispiel erfährt und möchte es nicht ungerühmt lassen. Und eben nicht nur die übliche junge, gebildete Alibi-Vorzeige-Integrierte der Fernsehrunden mit Kopftuch als Symbol der modernen Emanzipation (keinesfalls Unterdrückungszeichen!). Nein, es ist der einfache, nette Immigrant von nebenan. Trotz seiner Jugend hat er in erstaunenswerter und gelehriger Weise unseren großen Politikern nachgeeifert und erste Erfolge erzielt bei der geschickten Transaktion von Geldern. Fremden natürlich! Und wohl auch ins Ausland. Wie sagt doch das gute alte deutsche Sprichwort: Früh krümmt sich… Weiterlesen »
Nürnberg: Türken üben Selbstjustiz an ausländischem LKW-Fahrer und sorgen für Vollsperrung auf der A3
Nürnberg (cw). Im Januar diesen Jahres waren drei türkische LKW-Fahrer auf der A3 in Richtung A6 unterwegs. Durch ein rasantes Überholmanöver eines tschechischen Kollegen auf der Höhe von Nürnberg, fühlten sich die Türken in ihrer Ehre gekränkt. Der tschechische LKW- Fahrer hatte den Konvoi der drei Mercedes-LKW wohl recht schnittig überholt, sodass beim Einscheren eines der Fahrzeuge ausgebremst wurde. Sofort wurde über CB-Funk beschlossen den tschechischen Kollegen fertig zu machen. Gegen 14.30 Uhr kesselten die drei Sattelschlepper den anderen LKW ein, indem einer der Lkw vor, einer neben und der dritte hinter dem Mercedes-Lkw fuhr und dann alle auf auf offener Strecke anhielten, mit der Folge, dass so die Autobahn in diesem Bereich komplett gesperrt wurde. Weiterlesen »
EU will Wasserverbrauch senken – kommen weitere Milliardenkosten auf Deutschland zu?
Brüssel (mb). Nach den Vorschriften für Gurken-Krümmungsgrade, Glühbirnen-Verboten und dem E10-Wahnsinn holt der slowenische EU-Umweltkommissar Janez Potocnik nun zu einem weiteren Schlag gegen den Bundesbürger aus. So will der Kommissar die aufgrund geringer Regenfälle und sommerlicher Dürreperioden seit Jahren herrschende Wasserknappheit in Südeuropa bekämpfen, indem die EU-Staaten mittels einer Richtlinie gezwungen werden, etwa 30 Prozent weniger Wasser zu verbrauchen. Da es der abgehobenen EU-Bürokratie aber nicht möglich ist, Richtlinien nur für einzelne von der Dürre betroffenen Mitgliedsstaaten oder Regionen – wie in diesem Fall Südeuropa – zu erlassen, werden die geplanten Wasserspar-Vorgaben auch für Deutschland gelten – und zwar mit verheerenden Folgen. Weiterlesen »
Senegalese schneidet 27-jähriger Frau die Kehle durch
Berlin (fm). Am 19. April wurde im Landwehrkanal die Leiche einer toten Frau geborgen. Laut Polizei soll es sich bei der Toten um eine 27-jährige französische Staatsangehörige handeln. Weiterhin teilte die Polizei mit, dass sie gestern einen 29-jährigen Senegalesen festgenommen hat. Er steht unter dringendem Verdacht, die junge Frau erst ausgeraubt und ihr dann die Kehle durchgeschnitten zu haben.
Die in eine Plastiktüte verpackte Leiche war am Dienstag vergangener Woche im Wasser treibend in Kreuzberg entdeckt worden. Die Polizei sucht nun nach Zeugen. Die Ermittlungen zu den Tatumständen und zum Tatmotiv dauern an. Weiterlesen »
Viel Lärm um nichts – Sachsen-Anhalts Innenminister rückt sich durch NPD-Verbotsgeschrei in den Vordergrund
Kommentar von Matthias Gärtner
Sachsen-Anhalts neuer Innenminister, Holger Stahlknecht (CDU), bringt sich in einer ersten Amtshandlung durch die Forderung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens ins Gespräch. Der es eigentlich besser wissende ehemalige Staatsanwalt im neuen Kabinett unter Reiner Haseloff gab gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung bekannt, dass Sachsen-Anhalt einen neuen Verbotsantrag erarbeiten wird. „Der Rechtsextremismus muss stärker beobachtet und bekämpft werden“, so Stahlknecht gegenüber der Tageszeitung und offenkundig auch mit dem Verweis darauf, dass sein Amtsvorgänger, der ehemalige angehende Politoffizier der SED, Holger Hövelmann, in diesem Fall offenbar nicht nachhaltig genug handelte. Darüber hinaus gab er bekannt, dass das Verfahren mit der gebotenen juristischen Sorgfalt vorangetrieben werden soll. Weiterlesen »
„Basis“ der SPD macht gegen Sarrazin mobil
(gb). „Elitärer Dünkel, Ausgrenzung von Gruppen – mit oder ohne Migrationshintergrund –, menschenverachtendes Gerede oder gar rassistischer Habitus haben in unserer Mitte keinen Platz….Unsere Grundwerte sind nicht beliebig und stehen nicht zur Disposition Einzelner.“ Diese Sätze stehen so wörtlich in der „Berliner Erklärung“. Sie wurde von circa 100 Sozialdemokraten, darunter auch Kreisvorsitzende der Partei unterzeichnet. Diese Mitglieder, die sich als Basis der SPD bezeichnen, wollen sich mit dem Verbleib Thilo Sarrazin in der SPD nicht abfinden und den Druck auf die SPD-Spitze erhöhen, um den ungeliebten Genossen doch noch loszuwerden. Weiterlesen »
Ausländerlobbyisten: Mehr Türken braucht das Land!
(cw). Multikulti-Fetischisten zeigen sich gnädig und glauben, dass nur noch Türken die Lebensqualität und die Rente der autochthonen Deutschen sichern können. „Deutschland braucht Zuwanderung. Oder aber früher oder später die Rente mit 80“ ,so die Deutsch-Türkischen Nachrichten. In dem „unabhängigen“ Webportal der „Deutsch Türkischen Nachrichten“ wird über türkische Strömungen und Nachrichten aus der Türkei in Deutschland berichtet, so die Selbstauskunft. Ehrlicher wäre es zu sagen: Wir berichten für Türken mit und ohne bundesdeutschem Paß, in oder außerhalb Deutschlands und für deren Lobbyistengruppen. Weiterlesen »
Esso-Tankstelle verkauft Superbenzin für 9,99 Euro
Filderstadt (fm). Die Mineralölkonzerne werden vom Staat dazu verpflichtet, das ungeliebte E10-Benzin zu verkaufen. Doch trotz E10-Gipfel und entsprechender Imagekampagnen wollen die Bürger immer noch kein E10 tanken, und setzen weiterhin auf das altbewährte Superbenzin. Um die Kunden nun endlich vom tanken des geliebten Super-Benzins abzuhalten setzte eine Esso-Tankstelle nun auf eine neue Strategie: Sie verkaufte das Superbenzin am Ostermontag für 9,99 Euro! Weiterlesen »
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