Archiv nach Tagen 19.06.2013 - 08:30
Skandal! Linkspartei steckt womöglich hinter „Junker Jörg“-Skandal – Neue Erkenntnisse entlasten NPD-Spitzenmann Heyder
+++ Linkspartei-Mitglied war Forums-Betreiber und gibt Datenmanipulation zu +++
Magdeburg. Im lancierten Skandal um den NPD-Spitzenmann Matthias Heyder sind neue Erkenntnisse zutage getreten. Der Inhaber und Betreiber des sogenannten „Freie Freunde“-Forums, Sven Schuhmann, steckt hinter dem manipulierten Datenskandal, der unmittelbar vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt seit Tagen die Landespresse bewegt. Brisant: Sven Schuhmann ist Mitglied der konkurrierenden Linkspartei um Spitzenkandidat Wulf Gallert. Die Linkspartei hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Stellungnahme zu dem Fall abgegeben. Weiterlesen »
Kolumne – Merkel lässt Atomkraftwerke abschalten
Der Tageskommentar – Kolumne von Michael Winkler
Zwei deutsche Atomreaktoren sind auf Grund des von Merkel verkündeten Moratoriums bereits abgeschaltet worden: Philippsburg und Neckarwestheim. Was zeichnet diese beiden Reaktoren aus, daß ausgerechnet sie so vordringlich waren? Nun, sie liegen in Baden-Württemberg. Und, wie Sie sicher wissen, wird in Baden-Württemberg am 27. März gewählt. Die Mañana-Kanzlerin weiß das natürlich auch – und genau deshalb erfolgte die Abschaltung eben nicht mañana, sondern gestern. Das ist bestimmt ein Zufall, glauben Sie nicht auch?
Polarisierender Wahlkampf – NPD reagiert mit breiter Medienoffensive auf Zusammenschluss etablierter Parteien
Magdeburg. Der sachsen-anhaltische Landtagswahlkampf hat sich wenige Tage vor dem Stichtag extrem polarisiert. Die etablierten Parteien haben das konkurrierende Gegeneinander im Ringen um Wählerstimmen eingestellt und sich stattdessen zu einem breiten Bündnis gegen die NPD zusammengeschlossen. Die Nationalen unter Führung ihres Spitzenkandidaten Matthias Heyder rufen unterdessen in Form einer facettenreichen Medienoffensive zur Wahl der NPD auf:
Dass nicht nur die etablierten Parteien Sachsen-Anhalts von einem Wandel im politischen Spektrum betroffen sein werden, sondern die Bedeutung der Wahl mittlerweile bundesweite Beachtung gefunden hat, beweist der Wahlruf der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiterlesen »
Stockmann (SPD) immer noch kein Stasi-Landesbeauftragter – Kontrahenten klagen bis zum Verfassungsgericht
Derzeit befassen sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe als auch das Oberverwaltungsgericht Magdeburg in zwei parallel laufenden Verfahren mit der Besetzung der Stelle des Stasi-Landesbeauftragten für das Land Sachsen-Anhalt. Die Stelle des Landesbeauftragten wurde nach der Entlassung von Gerhard Ruden (CDU) durch den Theologen Stockmann (SPD) im zweiten Wahlgang besetzt. So zumindest der offizielle Werdegang. Weiterlesen »
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